Sahra Wagenknecht, Gründerin der BSW, warnt ihre Partei in einem Podcast der Funke-Mediengruppe vor der Gefahr von unehrlichen Regierungsbeteiligungen. Sie betonte, dass Parteien ihre Wähler durch unklare Regierungsziele täuschen könnten und mahnte an, dass eine Partei stets ein klares Profil haben sollte.
Warnung vor Täuschung der Wähler
Sahra Wagenknecht kritisierte in dem Podcast, dass Regierungsbeteiligungen dazu führen könnten, dass Parteien ihre Wähler betrügen: “Was ich kritisiere, sind Regierungsbeteiligungen, bei denen die betreffenden Parteien ihre Wähler betrügen.” Sie erklärte weiterhin, dass das System so aufgebaut sei, dass es für Politiker attraktiv sei, Regierungsverantwortung zu übernehmen. “Also wenn man regiert, hat man Ministerposten. Das ist natürlich attraktiver als Parlamentsabgeordneter, was die Bezüge angeht, was die Pensionen angeht. Da gibt es ja schon viele Verführungen.”
Gefahr der Selbsttäuschung
Wagenknecht warnte zudem vor Selbsttäuschung innerhalb der Parteien. Es gebe eine Verführung, lieber in Regierungen zu gehen, als in der Opposition zu sitzen. “Und oft wirkt das, dass sie ihre Wähler ziemlich verraten. Also dass sie sagen, okay, sie reden sich das Ergebnis schön.”
Kompromissbereitschaft und Veränderungswille
Im Zusammenhang mit der Kritik, sie sei nicht kompromissfähig genug, um sich an einer Regierung zu beteiligen, wies Wagenknecht die Vorwürfe zurück: “Das finde ich insoweit ungerecht, als ich natürlich, ich meine auch, warum habe ich eine neue Partei gegründet? Weil ich schon finde, ich bin ja einmal in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verbessern, um Veränderungen zu erreichen.” Sie hoffe, dass ihre Partei tatsächlich die Chance bekomme, das Land zum Guten zu verändern. Doch dies hänge auch von der Bereitschaft anderer Parteien ab.
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