Sahra Wagenknecht, Gründerin der Partei BSW, warnt in einem Podcast der Funke-Mediengruppe vor Regierungsbeteiligungen, die zur Täuschung der Wähler führen könnten. Sie kritisiert das System, das Regierungsämter attraktiver gestaltet als Oppositionsrollen und behauptet, dass dies Parteien dazu verführt, ihre Wähler zu verraten.
Attraktivität von Regierungsämtern
Sahra Wagenknecht kritisiert den Anreiz, der von Regierungsämtern ausgeht. Sie erklärte: “Das System sei so ausgelegt, dass es auch attraktiv gemacht wird zu regieren, also für die Betreffenden natürlich, die da verhandeln. Also wenn man regiert, hat man Ministerposten. Das ist natürlich attraktiver als Parlamentsabgeordneter, was die Bezüge angeht, was die Pensionen angeht. Da gibt es ja schon viele Verführungen. Es gibt viele Staatssekretäre, die man dann berufen kann. Für die ist das auch sehr attraktiv.”
Verführung zur Regierungsbeteiligung
Die BSW-Gründerin warnt vor einer Verführung, die dazu anleite, eher in Regierungen zu gehen, als in der Opposition zu bleiben. “Und oft wirkt das, dass sie ihre Wähler ziemlich verraten. Also dass sie sagen, okay, sie reden sich das Ergebnis schön.”, erläuterte Wagenknecht.
Engagement für Veränderungen
Trotz Kritik an ihrer angeblich mangelnden Kompromissfähigkeit, betont Wagenknecht ihren Wunsch, die Gesellschaft zu verbessern: “Ich meine auch, warum habe ich eine neue Partei gegründet? Weil ich schon finde, ich bin ja einmal in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verbessern, um Veränderungen zu erreichen. Und ich hoffe, dass wir die Gelegenheit bekommen, wirklich unser Land zum Guten zu verändern. Aus einer Landes- und vielleicht perspektivisch sogar Bundesregierung heraus.”
Die BSW ist derzeit sowohl in Thüringen als auch in Brandenburg in Verhandlungen über eine potenzielle Regierungsbeteiligung involviert, während die Gespräche in Sachsen gescheitert sind.
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