Im Dilemma um eine Koalition in Thüringen warnt BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ihre Parteigenossen vor übermäßigen Kompromissen die ihre Authentizität bedrohen könnten. Wagenknecht betont den Verantwortungsdruck aufgrund der hohen Erwartungen an die neue Partei und kritisiert die mangelnde Kompromissbereitschaft der CDU und SPD in den laufenden Sondierungsgesprächen.
BSW: Kompromisse ja, doch nicht um jeden Preis
Sahra Wagenknecht (BSW), appelliert an ihre Parteikollegen, sich an die Prinzipien der Partei zu erinnern. “Viele Menschen setzen große Hoffnungen in unsere neue Partei, wir sind daher fulminant gestartet. Alle, die sich im BSW engagieren, haben die verdammte Verantwortung, diese Erwartungen nicht zu enttäuschen”, sagte Wagenknecht dem “Stern”. “Der Wählerauftrag an das BSW ist nicht, ein Weiter-so zu ermöglichen.” Kompromisse seien wichtig, jedoch solle “Kompromissbereitschaft kein Vorwand sein, um für eine Regierungsbeteiligung fast alles über Bord zu werfen, wofür man gewählt wurde.”
Kritik an CDU und SPD
Die Sondierungsgespräche in Thüringen zwischen BSW, CDU und SPD sind aufgrund von außenpolitischen Differenzen ins Stocken geraten. Die BSW-Chefin gibt den beiden anderen Parteien die Schuld: “Wir sind CDU und SPD bei der Präambel zum Thema Frieden weit entgegengekommen. Wenn sie daran jetzt eine Koalition scheitern lassen, zeigt das, dass sie uns und die Anliegen vieler Wähler nicht ernst nehmen.” Sie äußert die Hoffnung, dass die Gespräche in Sachsen und Brandenburg, wo das BSW ebenfalls verhandelt, besser verlaufen werden.
Verteidigung der Parteiposition
Wagenknecht verteidigt die Einmischung ihrer Partei in die Sondierungsgespräche in den Bundesländern. “Wir haben den Wählern versprochen, uns für eine andere Außenpolitik einzusetzen, weil die aktuelle sehr gefährlich ist. Das lösen wir ein”, bekräftigt sie gegenüber dem “Stern”. Trotz der Kritik und der aktuellen Schwierigkeiten besteht sie darauf, dass es in der Verantwortung der Partei liegt, die Versprechen einzuhalten, die sie ihren Wählern gegeben hat.
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