Sahra Wagenknecht, Chefin der BSW, weist Kritik zurück und betont, sich weiterhin auf Themen von Krieg und Frieden zu fokussieren. Sie sieht das “Theater”, das um ihre Forderungen nach einem Friedenspassus im Koalitionsvertrag gemacht wird, kritisch und stellt klar, dass diese Forderungen nicht primär von ihr stammen.
Starke Worte von Wagenknecht
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Vorwürfe zurückgewiesen, sich zu stark in die Regierungsverhandlungen der Länder einzumischen. In einem Interview mit dem Radiosender MDR Aktuell sagte sie, man werde sich das elementare Thema Krieg und Frieden nicht “wegverhandeln” lassen. Sie warnt, dass das Nachgeben in diesem Punkt dazu führen könne, dass man auch in anderen Angelegenheiten wenig Erfolg haben könnte, da die anderen Parteien einen dann nicht mehr ernst nehmen würden.
Kein Verständnis für “Theater”
Mit Blick auf die ins Stocken geratenen Verhandlungen in Thüringen betonte Wagenknecht, dass die Forderungen nach einem Friedenspassus im Koalitionsvertrag eine Entscheidung des Landesvorstandes seien, nicht primär von ihr selbst. Sie äußerte ihr Unverständnis für das “Theater, das da inszeniert wird”.
Keine “Maximalpositionen”
Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag wies zudem darauf hin, dass es sich bei den strittigen Punkten nicht um “Maximalpositionen” handle. “Das wird zwar in der Presse gern behauptet, aber es stimmt schlicht und ergreifend nicht”, so Wagenknecht. Was die BSW vorgelegt habe, sei eine “Brücke” und es gebe Anknüpfungspunkte. Dennoch bestehe man auf Aussagen zu den geplanten Raketenstationierungen sowie Waffenlieferungen, betonte die BSW-Chefin.
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