Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) hat am Samstagmorgen in Magdeburg seinen ersten regulären Delegiertenparteitag eröffnet. Die vor zwei Jahren gegründete Partei berät dort über eine Namensänderung, eine neue Parteispitze und strukturelle Weichenstellungen. Nach dem Verfehlen der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl im Februar ringt das BSW zugleich um eine Neuauszählung und seinen politischen Einfluss.
Parteitag in Magdeburg mit neuem Zuschnitt
Der zweitägige Parteitag in Magdeburg ist der dritte Parteitag des BSW und zugleich der erste, der nicht in Form einer Mitgliederversammlung abgehalten wird. Mit 8.000 Mitgliedern Stand November sei die vor zwei Jahren gegründete Partei inzwischen zu groß, als dass alle Mitglieder sich an einem Ort versammeln könnten, hieß es vom Parteivorstand. Stattdessen werden in Magdeburg 660 Delegierte zusammenkommen.
Auf dem Programm steht unter anderem eine Änderung des Parteinamens. Das Kürzel „BSW“ soll zwar erhalten bleiben, künftig aber für „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ stehen.
Neuwahl der Parteispitze und neue Strukturen
Für die Neuwahl des Parteivorsitzes schlägt der Vorstand Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali vor. Sahra Wagenknecht zieht sich von der Parteispitze zurück und soll eine „Grundwertekommission“ des BSW leiten. Oliver Ruhnert, bis vor Kurzem Fußballmanager des Bundesligisten Union Berlin, kandidiert als Generalsekretär.
Kampf um Neuauszählung und gegen Bedeutungsverlust
Das BSW kämpft nach dem knappen Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl im Februar derzeit um eine Neuauszählung und gegen den Bedeutungsverlust. Wurde die Partei auf ihrem Höhepunkt im letzten Sommer noch bei knapp zehn Prozent gesehen, dümpelt sie in den Umfragen jetzt zwischen drei und vier.
