Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, hat die jüngst vorgestellten Unionsminister scharf kritisiert und deren Eignung für zentrale Regierungsämter angezweifelt. Besonders die Besetzung der Wirtschafts- und Außenressorts stößt bei Wagenknecht auf Unverständnis und wird als „fragwürdiges Signal“ bezeichnet.
Wagenknecht bemängelt Auswahl der Unionsminister
Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des BSW, äußerte sich am Montag gegenüber der „Welt“ kritisch zu der vom Unionsbündnis vorgestellten Ministerliste. „Das ist eher die Fankurve von Friedrich Merz als ein Kompetenzkabinett“, sagte Wagenknecht laut „Welt“. Sie sieht insbesondere die Besetzungen der beiden Schlüsselressorts Wirtschaft und Außen mit Skepsis: „Die Besten für unser Land? Dass die beiden wichtigsten Kabinettsposten – Wirtschafts- und Außenressort – nicht gerade mit politischen Schwergewichten besetzt werden, ist ein fragwürdiges Signal.“
Kritik an Wirtschaftsministerin Reiche und der Personalpolitik
Die Entscheidung, die bislang weniger bekannte Katherina Reiche (CDU) zur künftigen Wirtschaftsministerin zu machen, wertet Wagenknecht als Zeichen mangelnden Selbstvertrauens innerhalb der Union. „Offenkundig hat die gesamte CDU-Führungsetage Angst vor dem Wirtschaftsministerium“, so Wagenknecht. Sie verweist darauf, dass CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann unlängst auf eine mögliche Berufung ins Wirtschaftsministerium verzichtete und stattdessen seinen Parteiposten behielt. „Die Personalpolitik zeigt, dass die Bekämpfung der Rezession keinen hohen Stellenwert unter Schwarz-Rot hat“, erklärte Wagenknecht weiter.
Außenressort sorgt für weitere Kritik
Auch die Benennung von Johann Wadephul (CDU) zum künftigen Außenminister sieht Wagenknecht kritisch. Aus ihrer Sicht bleibt der Kurs im Auswärtigen Amt gegenüber dem bisherigen Agieren zu sehr bestehen: „Wadephul ist zwar nicht Kiesewetter, aber auch mit ihm zieht ein Pro-Taurus-Minister in das Auswärtige Amt“, sagte die BSW-Chefin der „Welt“. Sie fordert stattdessen einen anderen Kurs: „Wir bräuchten nach Annalena Baerbock aber dringend einen Diplomatieminister, der nicht eskaliert, sondern entspannt.“
