BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht in der Koalitionskrise in Brandenburg strategische Versäumnisse ihrer noch jungen Partei. Zugleich zeigt sie sich zuversichtlich, dass die SPD-BSW-Koalition und das Bündnis mit vier ausgetretenen Abgeordneten fortbestehen können.
Selbstkritik an strategischer Vorbereitung
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht räumt im Zusammenhang mit der durch parteiinternen Streit ausgelösten Koalitionskrise in Brandenburg Fehler in der strategischen Vorbereitung ein. „Bei den Medienstaatsverträgen etwa hätten wir frühzeitiger unsere Bedenken anmelden müssen“, sagte Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Sie begründet dies mit den noch fehlenden Strukturen ihrer Partei: „Das hatte aber keiner wirklich auf dem Schirm, weil wir eben eine so junge Partei sind und noch nicht diesen Referenten-Apparat haben, der in etablierten Parteien solche Aufgaben erledigt.“
Wagenknecht verweist dabei auf die Arbeitsweise etablierter Parteien: „Normalerweise hätte ein Referent dazu etwas aufgeschrieben und das Robert Crumbach mit ins Brandenburger Kabinett gegeben.“ Persönlich sieht sie ihre Kapazitäten seit längerem stark beansprucht: „Ich habe seit mehr als einem Jahr nicht mehr den Kopf frei gehabt, um über strategische Fragen nachzudenken, weil ich full time mit Parteimanagement zu tun hatte.“ Alle Zitate gab Wagenknecht dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Koalition mit der SPD soll halten
Trotz der aktuellen Spannungen zeigt sich Wagenknecht überzeugt, dass die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg fortbestehen kann und eine Verständigung mit den vier Abgeordneten möglich ist, die in der vergangenen Woche aus der Partei ausgetreten sind. Sie sagte dem RND: „Die Austritte der vier Landtagsabgeordneten in Brandenburg sind bedauerlich, aber deshalb zerlegt sich das BSW noch lange nicht. Wir führen Gespräche und ich hoffe, dass sich der Konflikt lösen lässt. Ich finde richtig, dass jetzt vor Ort das Gespräch und eine Lösung gesucht wird und man nicht gleich Leute aus der Fraktion ausschließt.“ Der Brandenburger Landtag stimmt am Mittwoch über die Medienstaatsverträge ab.
Neuer Posten statt Parteivorsitz
Wagenknecht plant, auf dem BSW-Parteitag Anfang Dezember in Magdeburg nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren. Stattdessen will sie als Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission strategisch für die Partei arbeiten.
