Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD mit dem BSW in Thüringen stehen vor dem Scheitern, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Hauptverursacherin sei BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht, die durch ihre Interventionen den Verhandlungsprozess störe.
Koalitionsverhandlungen auf der Kippe
Es scheint, dass beide Parteien, die CDU und die SPD, nicht mehr an die Fortsetzung der sondierenden Gespräche mit dem BSW glauben. Sie rechnen mit einem baldigen Ende der Gespräche, wie das RND unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet.
In den Umstrittenheit scheint vor allem die Rolle von Sahra Wagenknecht, der BSW-Bundesvorsitzenden, zu stehen. Sie wird von Parteikreisen beschuldigt, die Verhandlungen zu Koalitionsbildung durch ständige Einmischungen zu behindern. Ein Beispiel hierfür ist ein mühsam ausgehandelter Kompromiss zu außenpolitischen Fragen, der die Standpunkte beider Seiten aufgreifen sollte. Dieser wurde sowohl vom Präsidium der CDU, als auch vom geschäftsführenden Landesvorstand der SPD bestätigt.
Blockade durch Wagenknecht
Trotz dieser Bestätigung blockierte Wagenknecht den Vorschlag und legte einen eigenen Passus vor, der für CDU und SPD inakzeptabel war. Die Zeitungen zitieren aus Verhandlungskreisen: “Offensichtlich ist es Wagenknecht nicht wichtig, dass es zu einer Landesregierung kommt. Ihr geht es nicht um das Land Thüringen, sondern um ihre parteipolitischen Ziele.”
Die Bundesvorsitzende scheint auf landespolitischer Ebene Entscheidungen treffen zu wollen, die dort nicht getroffen werden können und dürfen. Zwar wurde eine offizielle Bedenkzeit bis zum Montag eingeräumt, doch ein Erfolg der Verhandlungen scheint nun unwahrscheinlich.
Zukunftsperspektiven
Ein Beteiligter äußerte gegenüber dem RND: “Das ist nur noch schwer vorstellbar. Wir müssen jetzt Alternativen zu der angestrebten Koalition in Betracht ziehen. Das ist bedauerlich, denn die Sondierungen waren sehr erfolgversprechend verlaufen.” Dementsprechend scheinen die Hoffnungen für eine Koalitionsbildung zwischen CDU, SPD und BSW in Thüringen zu schwinden.
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