Im Streit um das Raketenabwehrsystem Arrow 3 betont die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Notwendigkeit der Koalitionsbildung in Brandenburg. Sie kritisiert den BSW-Landtagsabgeordneten Sven Hornauf für dessen Drohgebärden gegen die geplante Stationierung des Systems und unterstreicht die Wichtigkeit der politischen Stabiliät trotz Meinungsverschiedenheiten.
Unstimmigkeiten innerhalb der Partei
Sahra Wagenknecht, die BSW-Chefin, sieht im Streit um die Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 keinen Grund, die Koalitionsbildung scheitern zu lassen. „Arrow 3 sind keine Angriffsraketen“, sagte sie dem „Spiegel“. Ihre Aussage hebt die Kritik ihres Parteikollegen Sven Hornauf hervor, der mit der Nicht-Unterstützung von Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) gedroht hatte, sollte die Raketen auf dem Fliegerhorst Holzdorf stationiert werden.
Kritik trotz Zustimmung zur Koalition
Trotz ihrer Unterstützung für die Fortsetzung der Koalitionsbildung, gibt es Bedenken von Wagenknecht hinsichtlich des Arrow 3 Systems. Sie argumentiert, dass die Raketen als Abwehrsystem gegen russische Raketen wenig Nutzen hätten, und die bereitgestellten vier Milliarden Euro könnten besser in anderen Bereichen genutzt werden.
Einfluss auf die Koalitionsbildung
Der Streit um die Arrow 3 Raketen entstand in den Verhandlungen zwischen SPD und BSW. Wagenknecht betonte, dass Brandenburg die Raketen nicht finanzieren werde und die Entscheidung auf Bundesebene getroffen werde. „Mit diesem Argument die neue Koalition zu torpedieren, finde ich nicht nachvollziehbar“, sagte sie. Die beiden Parteien stellten ihren Koalitionsvertrag nach langen Verhandlungen am Mittwoch vor. Sollte Hornauf seine Drohung wahr machen, würde die neu gebildete Koalition im Landtag nur noch eine Stimme Mehrheit haben.
