Der designierte Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht das Verhältnis Deutschlands zu den USA auch im Falle einer Präsidentschaft von Donald Trump nicht gefährdet. In Interviews betonte Wadephul, die transatlantische Partnerschaft bleibe wichtig, auch wenn sich der Fokus der USA verändere. Die Schwerpunkte seiner Außenpolitik will Wadephul anders setzen als seine Vorgängerin Annalena Baerbock (Grüne).
Wadephul: Partnerschaft mit den USA bleibt bestehen
Johann Wadephul (CDU), designierter Außenminister, hält die Annahme, dass die enge Beziehung zu den USA unter einem erneuten US-Präsidenten Donald Trump enden könnte, für übertrieben. Dem Sender RTL und ntv sagte Wadephul am Montag: „Nein, ich halte das für vollkommen übertrieben.“ Er erklärte weiter: „Es ist ganz natürlich, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich mehr auf den Pazifik ausrichten. Das Hauptthema sei natürlich China für sie.“
Weiter erläuterte Wadephul: „Wir leben nicht mehr in der unmittelbaren Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, wo Europa und der Eiserne Vorhang, die Auseinandersetzung mit der Sowjetunion im Zentrum der USA gestanden hat. Das habe sich geändert, das sei ein Prozess.“
USA bleiben verlässlicher Partner für Europa
Der CDU-Politiker äußerte sich dankbar über die weiterhin bestehende Zusage der USA zur NATO und zur Sicherheitsarchitektur in Europa. „Aber ich bin sehr dankbar. Und ich möchte auch alle bitten, da klar zu bleiben, dass die USA, auch diese Administration klar gesagt hat, dass sie zur Nato stehen, klar gesagt hat, dass sie zu ihrem Engagement in Europa steht und klar gesagt hat, dass sie auch zum Nuklearschirm für Europa stehen. Daran halten wir sie fest und fühlen uns in der Tat aufgefordert, selber mehr zu tun für die Verteidigung.“
Neue Akzente in der Außenpolitik angekündigt
Im Vergleich zu seiner Vorgängerin Annalena Baerbock (Grüne) will Wadephul andere Schwerpunkte setzen. Er betonte: „Jeder muss doch seine eigenen Akzente setzen können.“ In der aktuellen Lage seien die großen Konfliktherde von besonderer Bedeutung für die Außenpolitik: „In der jetzigen Zeit sei die volle Konzentration ‚auf die ganz großen Konfliktherde erforderlich‘. Das sei immer noch und naturgemäß die Ukraine und der Nahostkonflikt.“
Über die Herausforderungen hinaus sprach Wadephul auch die Iran-Politik an: „Das wird auch sein, was viele jetzt nicht ganz so sehen, die Frage der Atomverhandlungen, also die Fragen der Verhinderung einer nuklearen Bewaffnung des Iran. Also das sind Dinge, die mich deutlich mehr beschäftigen“, so Wadephul.
Abschließend stellte er klar: „Was nicht heißen soll, dass man über die Rolle der Frau in der Außenpolitik und auch in Posten und Positionen des Auswärtigen Amtes in der Tat progressiv nachdenken muss. Dazu bin ich bereit.“
