Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Äußerungen des russischen Botschafters Sergej Netschajew entschieden zurückgewiesen, wonach Deutschland für die Verschlechterung der bilateralen Beziehungen verantwortlich sei. Wadephul betonte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe), dass der Angriff Russlands auf die Ukraine eine klare Verletzung des Völkerrechts darstelle und Deutschland weiterhin auf Distanz zu Russland bleibe. Er forderte einen Kurswechsel Moskaus und betonte, dass ein Dialog erst nach einem Rückzug Russlands möglich sei.
Wadephul widerspricht russischem Botschafter
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Aussagen des russischen Botschafters Sergej Netschajew widersprochen, wonach nicht Russland die Verbindungen zu Deutschland in den vergangenen Jahren gekappt habe, sondern Berlin. Der CDU-Politiker sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am 8. Mai: „Bleiben wir bei den Tatsachen: Russland führt einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine und das ist ein Krieg gegen die europäische Nachkriegsordnung.“ Aus Sicht Wadephuls könne Russland derzeit kein Partner für Deutschland sein.
Standpunkt der Bundesregierung
Mit Blick auf die Haltung der neuen Bundesregierung unterstrich Johann Wadephul, man werde sich auch durch „Schalmeiengesänge“ nicht von der Position abbringen lassen. Russland müsse seine Position grundlegend ändern und sich aus der Ukraine zurückziehen. Erst dann werde ein Dialog möglich sein. Wadephul erklärte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Aber zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich bedauerlicherweise keine Entwicklung in diese Richtung.“
Gedenken und Dialogbereitschaft
Auch das Gedenken an die Opfer der Roten Armee am 80. Jahrestag des Kriegsendes sieht Johann Wadephul nicht als Anlass, auf Russland zuzugehen. Gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ betonte er: „Wir haben nie eine Hand weggezogen, sondern Russland hat die Ukraine angegriffen. Russland verfolgt eine Politik, die nicht auf Verständigung, sondern auf Konfrontation ausgelegt ist.“ Wadephul fügte hinzu: „Wenn Russland davon ablasse, werde es mit Sicherheit viele geben, die bereit wären, auch wieder mit Russland zu sprechen: ‚Auch wir.‘ Aber die erste und grundlegende Voraussetzung sei, dass Russland den Krieg beende und sich zurückziehe.“
