Nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran drängt Außenminister Johann Wadephul (CDU) auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms. Er warnt vor der Gefahr einer Atombombe und bekräftigt, dass Sanktionen notwendig gewesen seien, um Druck auf Teheran auszuüben.
Appell zur Verhandlungslösung
Außenminister Johann Wadephul (CDU) drängt nach dem Inkrafttreten eines neuen UN-Sanktionsregimes gegen den Iran weiter auf eine Verhandlungslösung zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms. „Der Iran darf niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen“, sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Kurzfristig werde es dem Iran zwar nach den Militäreinsätzen der USA und Israel im Juni nicht möglich sein, eine Atombombe zu bauen. „Aber letztlich ist das natürlich zu befürchten“, warnte Wadephul. „Deshalb setzen wir uns für eine Verhandlungslösung ein, um diese Frage dauerhaft zu lösen.“
Wadephul zeigte sich überzeugt, dass die neuen Sanktionen die iranische Wirtschaft empfindlich treffen werden. In den Verhandlungen über das Atomprogramm habe es Teheran an Glaubwürdigkeit und an Transparenz fehlen lassen, deshalb sei das erneute Inkrafttreten der Sanktionen ohne Alternative gewesen.
Wadephul erklärte, das Regime habe eine folgenreiche Fehlentscheidung getroffen, die vor allem für die Menschen im Iran ein Schlag gewesen sei. „Meine Hoffnung ist, dass das Regime in Teheran jetzt eine neue Richtung einschlägt. Deshalb bleibt unser Angebot auf dem Tisch, Verhandlungen wieder aufzunehmen“, fügte der Minister hinzu.
Zu seinen vorerst erfolglosen Bemühungen in den vergangenen Monaten, zusammen mit den Außenministern Großbritanniens und Frankreichs den Iran zu einer Verhandlungslösung zu bewegen, sagte Wadephul: „Ich wollte mir nicht vorwerfen müssen, dass wir nicht alles versucht hätten, dieses neue UN-Sanktionsregime zu verhindern und eine Verhandlungslösung zu finden.“
Reaktivierte Sanktionen
Am vergangenen Wochenende hatten die Vereinten Nationen die bis dahin ausgesetzten Sanktionsregeln gegen den Iran reaktiviert. In der Folge hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Iran bereits wieder in Kraft gesetzt: Sie untersagen unter anderem Einfuhr und Transport von Rohöl und Erdgas aus dem Iran, den Handel mit Edelmetallen und Diamanten aus dem Iran oder den Zugang iranischer Frachtflugzeuge zu EU-Flughäfen.
