Der vorgezogene Wahltermin für die Bundestagswahl, der 23. Februar, steht vorbehaltlich der von Bundeskanzler Olaf Scholz noch zu stellenden Vertrauensfrage fest. Die Stadtverwaltung Osnabrück bereitet sich bereits auf diesen Termin vor und suchten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
Auf Nachfrage der HASEPOST erklärt Simon Vonstein, Pressesprecher der Stadt Osnabrück: “Mit Blick auf den Zeitpunkt der Wahl können wir nun zumindest schon etwas besser planen. Davon ausgehend, dass die Wahl, wie nun medial berichtet, am 23. Februar stattfindet, bleibt noch immer festzuhalten, dass die Vorbereitung sportlich ist. Jedoch ist ein Wahltermin im Februar besser zu stemmen, als im Januar, weil die Vorbereitungszeit tatsächlich die größte Herausforderung für das Wahlbüro ist.”
Stadt sucht bereits nach ehrenamtlichen Wahlhelfern
Vonstein erläutert, dass bei planmäßig stattfindenden Wahlen die Rekrutierung von ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern schon deutlich früher beginnt, als nun bei der vorgezogenen Neuwahl “Bei dieser Wahl werden insgesamt mehr Wahlhelfer benötigt als beispielsweise bei den Europawahlen, weil die Stadt Osnabrück bei Bundestagswahlen die Briefwahl auch für einige Umlandgemeinden mit insgesamt 75.000 Wahlberechtigten organisiert. Das entspricht zusätzlichen 15 oder 16 Wahlbezirken mit je neun Helfern. Deshalb ist es schon jetzt möglich, sich als Wahlhelfer zu melden. Das geht per E-Mail an wahlhelfer@osnabrueck.de. Infos dazu gibt es unter www.osnabrueck.de/wahlen.”
Beisitzer erhalten 50 Euro als Aufwandsentschädigung, 70 Euro gibt es für den Wahlvorsteher und 60 erhält der Stellvertreter am Wahltag. Diese Entschädigung für Wahlhelfer, auch ‘Erfrischungsgeld’ genannt, ist übrigens steuerfrei!
Stellen für Helfer bei der Briefwahl werden ausgeschrieben
Es besteht auch die Möglichkeit im Vorfeld der Wahl als Briefwahlhelfer eingesetzt zu werden. Diese speziellen Wahlhelfer erhalten für diese Aufgabe eine befristete Anstellung. Solange aber hier noch Unklarheit über den tatsächlichen Wahltag herrscht, können diese Stellen jedoch nicht ausgeschrieben werden. “Auch hierbei ist jeder Tag, der mehr zur Vorbereitung zur Verfügung steht, hilfreich”, so Vonstein.
Stadt steht in Kontakt mit der Druckerei für die Stimmzettel
Was die Stimmzettel angeht, um deren Druck und die in Deutschland dafür zur Verfügung stehende Papiermenge Bundeswahlleiterin Ruth Brand am Wochende eine Diskussion auslöste, ist die Stadtverwaltung bereits aktiv geworden. “Hier ist die Stadt in den Austausch mit dem Hersteller gegangen und es bleibt abzuwarten, ob Stimmzettel rechtzeitig und in ausreichender Menge produziert werden können. Dabei handelt es sich jedoch um eine bundesweite Frage”, erläutert Simon Vonstein abschließend.
