Vor der am Mittwoch beginnenden Verkehrsministerkonferenz (VMK) fordert der nordrhein-westfälische Verkehrsressortchef den Bund zu einer zügigen Nachjustierung bei der Finanzierung der Bundesfernstraßen auf. Er kritisiert deutliche Kürzungen bei Erhalt und Unterhalt und warnt vor spürbaren Folgen auf den Bundesstraßen. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern treffen sich in Straubing; auf der Tagesordnung stehen Finanzierung, Bahn-Lage und die Zukunft des Deutschlandtickets.
NRW-Verkehrsminister drängt auf Kurskorrektur des Bundes
NRW-Ressortchef Oliver Krischer (Grüne) ruft den Bund dazu auf, bei der Finanzierung der Bundesfernstraßen zügig nachzujustieren. Krischer sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag): „Trotz von der Koalition zusätzlich bewilligter Mittel hält das Bundesverkehrsministerium an der deutlichen Kürzung der Erhaltungsmittel für Bundesstraßen fest.“
Krischer ergänzte: „Auch die Mittel für den täglichen Unterhalt der Straßen, die von den Ländern betreut werden, reduziert der Bund deutlich.“ Steuere Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nicht noch um, „wird ab dem nächsten Jahr trotz Sondervermögen die Zahl der Schlaglöcher und kaputten Brücken auf Bundesstraßen deutlich zunehmen“. Das gehe dann auf Kosten der Verkehrssicherheit, warnte Krischer.
Verkehrsminister beraten in Straubing
Die Verkehrsminister von Bund und Ländern treffen sich in Straubing zur Herbsttagung. Auf der Tagesordnung stehen laut der Zeitung unter anderem das weitere Vorgehen bei der Finanzierung der Bundesfernstraßen, die Lage bei der Bahn und erneut die Zukunft des Deutschlandtickets.
