EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kündigt für ihre zweite Amtszeit eine Konzentration auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit an. Damit reagiert sie auf die wiederholten Aufforderungen der Parlamentarier, Veränderungen schnell umzusetzen.
Neuer Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, plant eine „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ als erste große Initiative ihrer zweiten Amtszeit. Dies kündigte von der Leyen im Plenum des EU-Parlaments in Straßburg vor der Abstimmung über die neue EU-Kommission an. „Der Wettbewerbskompass wird den Rahmen für die Arbeit der Kommission für den Rest der Amtszeit bilden“, versicherte sie.
Von der Leyen hat den Forderungen der Parlamentarier nach raschen, substantiellen Änderungen offenbar zugehört. Sie betonte, den Anhörungen der designierten Kommissare „sehr aufmerksam“ gefolgt zu sein.
Basierend auf dem Wettbewerbsbericht von Draghi
Der geplante Wettbewerbskompass soll auf den drei Säulen des Wettbewerbsberichts des früheren italienischen Ministerpräsidenten und Ex-Zentralbankchefs Mario Draghi aufbauen. „Erstens die Innovationslücke zu den Vereinigten Staaten und China schließen. Zweitens ein gemeinsamer Plan für Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit. Und drittens die Sicherheit erhöhen und Abhängigkeiten reduzieren“, wie von der Leyen erklärte.
Trotz eines vergleichbaren Anteils an Patentanmeldungen mit den USA und China nutzt Europa lediglich ein Drittel kommerziell, kritisierte die Kommissionspräsidentin. Sie fügte hinzu: „Wir müssen es einfacher machen, in Europa zu wachsen.“
Ein „Pakt für saubere Industrie“
Weiterhin kündigte von der Leyen an, innerhalb von 100 Tagen einen „Pakt für saubere Industrie“ vorlegen zu wollen. Sie betonte die Notwendigkeit, an den Zielen des „European Green Deals“ festzuhalten. Um aber bei der Transition erfolgreich zu sein, müsse man flexibler werden und die traditionellen Stärken besser nutzen.
Mit Blick auf die dritte Säule des geplanten Wettbewerbskompasses warnte von der Leyen vor übermäßigen Abhängigkeiten. „Wir brauchen also freien und fairen Handel, um unsere Lieferanten zu diversifizieren“, forderte sie zum Schluss.
