EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die ungarischen Behörden dazu aufgerufen, die für das kommende Wochenende geplante Pride-Parade in Budapest trotz eines Verbots durch die Regierung zuzulassen. Hintergrund ist das verhängte Verbot der Budapest Pride, Ungarns größter jährlicher LGBTQ-Veranstaltung, was zu internationaler Kritik geführt hat.
Appell an die ungarischen Behörden
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch die Behörden in Ungarn dazu aufgefordert, die Budapest Pride-Parade am Wochenende trotz des Regierungsverbots stattfinden zu lassen. „Ich möchte meine uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität mit der Budapest Pride und der LGBTIQ+-Gemeinschaft zum Ausdruck bringen“, sagte von der Leyen laut einer Mitteilung der EU-Kommission. Sie betonte, in Europa sei das Eintreten für die eigenen Rechte eine grundlegende Freiheit. „Sie haben das Recht, zu lieben, wen Sie lieben möchten, und genau so zu sein, wie Sie sind.“
Grundwerte der EU
Ursula von der Leyen unterstrich weiter die Bedeutung gemeinsamer europäischer Werte: „Die EU steht für Gleichheit und Nichtdiskriminierung. Dies sind unsere Grundwerte, die in unseren Verträgen verankert sind. Sie müssen jederzeit und in allen Mitgliedstaaten respektiert werden“, so die EU-Kommissionschefin. Sie forderte die ungarischen Behörden explizit auf, die Budapest Pride ohne Angst vor strafrechtlichen oder administrativen Sanktionen gegen die Organisatoren oder Teilnehmer stattfinden zu lassen.
Ungarisches Verbot und Reaktion aus Budapest
Die ungarische Regierung hatte den für Samstag geplanten Budapest Pride, die größte jährliche LGBTQ-Veranstaltung des Landes, in diesem Jahr verboten. Budapests liberaler Oberbürgermeister Gergely Karácsony kündigte an, die Parade dennoch als eigene Veranstaltung der Hauptstadt abhalten zu wollen.
