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Von 14 auf 8: Stadt Osnabrück will Bürgerforen reduzieren

Die Stadt Osnabrück muss sparen. Mit Blick auf die Bürgerforen sieht die beschlossene Haushaltskonsolidierung die Einsparung von Personal ein. Damit geht eine Straffung der Bürgerforen ab März einher. Als gewichtigste Maßnahme sieht die Stadtverwaltung hier die Zusammenlegung und einen Neuzuschnitt der Bürgerforenbezirke vor. In seiner Sitzung am Dienstag, 11. Februar, stimmt der Rat der Stadt darüber ab.

Aus 14 mach 8: Stimmt der Rat zu, werden sich die Bürgerforenbezirke fortan an den Stadtteilgrenzen und nicht wie bislang an den Zuschnitten ehemaliger Wahlbereiche orientieren. Mehrere Stadtteile werden dann zu Bürgerforenbezirken zusammengelegt. So entstehen acht Bezirke, denen jeweils zwischen zwei und vier Stadtteile angehören. Legt man die zwei Bürgerforen, die je Bezirk jährlich stattfinden sollen, zugrunde, verringert sich die Anzahl an Bürgerforen somit von 28 auf 16 pro Jahr. Sofern es keine Anmeldungen von Themen oder Tagesordnungspunkten mit Relevanz für die Gestaltung des Stadtteils gibt, behält sich die Verwaltung außerdem vor, das entsprechende Bürgerforum in Absprache mit der Sitzungsleitung und dem Verwaltungsvorstand abzusagen.

Bei der notwendigen Zusammenlegung der Stadtteile zu Bürgerforenbezirken hat die Verwaltung sowohl die Anzahl der repräsentierten Einwohner als auch die räumlichen und funktionalen Zusammenhänge betrachtet. Weniger Bürgerforen und größere Bezirke bedeuten, dass je Forum mehr Menschen repräsentiert werden. Entsprechend werden auch die Abläufe der Sitzungen gestrafft. So können pro Person nur noch maximal zwei und pro Bürgerverein maximal drei Themen je Bürgerforum angemeldet werden. Vorher waren es drei beziehungsweise fünf. Von den Bürgerforen selbst wird kein Verlaufsprotokoll mehr angefertigt. Stattdessen wird ein Ergebnisprotokoll erstellt.

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