Wenn der Finanzausschuss in der kommenden Woche tagt, wird es gute Nachrichten für die Lokalpolitiker geben, das steht jetzt schon fest. Nach Informationen die unserer Redaktion vorliegen, hat sich der Jahresüberschuss der Stadt Osnabrück im Jahr 2018 mehr als verdoppelt.
Besonders beeindruckend ist das Jahresergebnis, das voraussichtlich ganz knapp unter der 30-Millionen Marke liegen wird. Der „Planansatz“, mit dem die Verwaltung ins vergangenen Jahr ging, erwartete lediglich einen überschaubaren Überschuss von weniger als zwei Millionen Euro (1.834.000 €).
Erstaunlich ist auch, dass dieses gute Ergebnis gelingen konnte, obwohl die Einnahmen aus der Gewerbesteuer – eine der Haupteinnahmequellen der Stadt Osnabrück – im vergangenen Jahr leicht zurückging (um 175.000 € auf 100.724.000 €). Gegenüber dem Planansatz gingen die Gewerbesteuereinnahmen nach den unserer Redaktion vorliegenden Informationen sogar um mehr als 1,2 Millionen Euro zurück.
Geschäftsmodell „Neu-Osnabrücker“
Ganz besonders positiv wirkte sich hingegen der stetige Zuzug von Neu-Osnabrückern auf die Kassenlage aus. Durch den Kommunalen Finanzausgleich fliessen inzwischen jährlich über 100 Millionen in die Stadtkasse, mehr als 7 Millionen Euro zusätzlich, im Vergleich zum Jahr 2017.
Weiteren und im Planansatz nicht erwarteten Geldsegen brachte eine „Bedarfszuweisung“ durch die Landesregierung in Höhe von 5 Millionen Euro, die angesichts der noch vor kurzem desolaten Haushaltslage gewährt wurde, aber vermutlich letztmalig die Einnahmeseite positiv beeinflusste.
Noch mehr Kredite trotz sprudelnder Einnahmen
Doch obwohl sich auf der Einnahmeseite viel zum Positiven gewendet hat – im Sommer 2015 musste Oberbürgermeister Wolfgang Griesert eine Haushaltssperre verkünden – kommt die Stadtverwaltung auch weiterhin nicht ohne neue Kredite aus. Die Nettoneuverschuldung – unter Berücksichtigung aller städtischer Unternehmen – stieg nach unserer Redaktion vorliegenden Informationen um mehr als 10 Millionen Euro. Die langfristigen Schulden, die inzwischen aber überwiegend zu den aktuell historisch niedrigen Zinssätzen finanziert sind, stiegen auf mehr als 226 Millionen Euro. Im Jahr 2015, als die Haushaltssperre verhängt wurde, summierten sich die langfristigen Schulden noch auf „nur“ 163 Millionen Euro.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und Stadtkämmerer Thomas Fillep werden am Donnerstag in einem gemeinsamen Pressetermin den Jahresabschluss 2018 im Detail vorstellen – wir berichten auch darüber.
Alle oben genannten Zahlen sind noch vorläufig und basieren auf Recherchen unserer Redaktion. Sie können auch nach der Sitzung des Finanzausschusses am 2. April noch korrigiert werden.
