Der FDP-Vize Johannes Vogel fordert einen „lösungsorientierten“ Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Die Modernisierung und Digitalisierung werden begrüßt, jedoch braucht es mehr Tempo, um die Ziele zu erreichen und die Bedürftigkeit der Menschen zu reduzieren.
Vogels Aufruf zur Modernisierung der Kindergrundsicherung
Der FDP-Vize Johannes Vogel äußerte sich am Montag gegenüber RTL und ntv zur Kindergrundsicherung. Er verlangt von der Familienministerin Lisa Paus (Grüne) einen „lösungsorientierten“ Gesetzentwurf. „Es sei gut, wenn die Ampel bei der Kindergrundsicherung mehr Tempo aufnehme und vorankomme.“, sagte Vogel.
Vogels Reaktion auf die Ziele der Ministerin
Johannes Vogel nahm zur Kenntnis, dass die Ministerin am Sonntag „über Ziele gesprochen“ habe. Er begrüßte die vorgeschlagene Modernisierung und Digitalisierung des Sozialstaats. „Moderner, digitaler, das finde ich gut.“, so Vogel.
Forderung nach einem lösungsorientierten Vorgehen
Allerdings betonte Vogel, dass es nun einen entsprechenden Gesetzentwurf brauche. „Jetzt brauche man aber noch einen Gesetzentwurf, der diesen Zielen auch entspreche. Und so lösungsorientiert muss diese Beratung jetzt angegangen werden.“, kritisierte er. Vogel bemängelte, dass dies in den letzten Monaten nicht immer der Fall gewesen sei.
Aufruf zum Handeln
Vogel freut sich, wenn mehr Tempo aufgenommen wird und man vorankommt. „Weil der Sozialstaat muss besser werden, Menschen müssen raus kommen aus Bedürftigkeit“, betonte er entschieden. „Das muss das Ziel sein.“ Laut Vogel liegt es im Interesse aller, dass der Sozialstaat effizienter wird und Menschen aus ihrer Bedürftigkeit befreit werden.
