US-Vizepräsident JD Vance hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit scharfer Kritik an den europäischen Staaten für Aufsehen gesorgt. Entgegen den Erwartungen vieler Beobachter verkündete er jedoch nicht, dass Europa zukünftig für seine eigene Sicherheit sorgen müsse. Stattdessen richtete Vance seinen Fokus auf interne europäische Herausforderungen, die seiner Meinung nach die größte Bedrohung für den Kontinent darstellen.
Innere Bedrohungen im Fokus
JD Vance, der US-Vizepräsident, nutzte seine Rede, um auf die aus seiner Sicht mangelnde innere Stabilität in Europa hinzuweisen. „Die Bedrohung, die mich mit Blick auf Europa am meisten beunruhigt, ist nicht Russland, es ist nicht China, es ist kein anderer externer Akteur“, erklärte Vance am Freitag auf der Hauptbühne der MSC. Stattdessen sei seine Sorge „die Bedrohung von innen“, wobei er den Europäern eine „Abkehr von fundamentalen Werten“ vorwarf.
Ein konkretes Beispiel für diese Entwicklung sah Vance in der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien. Er äußerte seine Verwunderung darüber, dass „ein ehemaliger EU-Kommissar vor Kurzem im Fernsehen auftrat und sich darüber freute, dass die rumänische Regierung gerade eine ganze Wahl annulliert hatte“. Vance warnte, ähnliche Entwicklungen könnten auch in Deutschland passieren. Solche Vorfälle „schockieren die Amerikaner seit Jahren“, so Vance weiter.
Kritik an europäischer Politik und Gesellschaft
In seiner Rede übte Vance zudem Kritik daran, dass europäische Gerichte Wahlen annullieren und hochrangige Beamte damit drohen, andere zu annullieren. Er stellte die Frage in den Raum, ob Europa sich an einen angemessen hohen Standard halte, wenn so etwas passiere. Eine weitere Sorge sei die Furcht der Europäer vor den Stimmen und Meinungen ihrer eigenen Bürger. „Es gibt keine Sicherheit, wenn man Angst vor den Stimmen, den Meinungen und dem Gewissen hat, die das eigene Volk leiten“, erklärte Vance. Die Krise in Europa sei selbst verursacht, betonte er, indem er auf „die Angst vor den eigenen Wählern“ verwies.
Migration als zentrales Thema
Ein weiteres zentrales Thema seiner Rede war die Migration, speziell in Bezug auf Deutschland. Vance bemerkte, dass fast jeder fünfte Einwohner Deutschlands aus dem Ausland komme. Dies sei das Ergebnis „einer Reihe bewusster Entscheidungen“, die von Politikern auf dem ganzen Kontinent getroffen wurden. Er verwies auf die jüngsten Ereignisse in München, als ein Auto in eine Menschenmenge raste, und fragte, wie oft solche Vorfälle noch geschehen müssten, bis sich etwas ändere. „Kein Wähler auf diesem Kontinent ist an die Wahlurne gegangen, um die Schleusen für Millionen ungeprüfter Einwanderer zu öffnen“, so Vance.
Bereits im Vorfeld seiner Rede hatte Vance im „Wall Street Journal“ angedeutet, dass er sich öffentlich gegen die „Brandmauer“ gegen die AfD in Deutschland aussprechen wolle, was für zusätzliche Spannung sorgte.
