Das Verteidigungsministerium plant, verpflichtende Reserveübungen für ehemalige Soldaten wieder einzuführen. Hintergrund ist der Wunsch von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die Reserven für den Heimatschutz angesichts der aktuellen Bedrohungslage zu stärken.
Rückkehr zur Pflicht
Im Verteidigungsministerium wird derzeit über die Wiedereinführung verpflichtender Reserveübungen beraten. Diese Maßnahme wird als notwendig erachtet, um das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gesteckte Ziel von 200.000 zusätzlich einsatzbereiten Reservisten zu erreichen. Bisher waren die Übungen auf freiwilliger Basis, ein Prinzip, das unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeführt wurde.
Planungen und Hintergründe
Die Verantwortlichen im Ministerium argumentieren, dass eine „Abkehr vom Prinzip der Freiwilligkeit“ nötig sei, da zu wenige Soldaten regelmäßig an den Reserveübungen teilnehmen. Der Plan sieht vor, dass Reservisten, die bestimmten Verbänden zugeordnet sind, alle zwei Jahre für zwei Wochen zu Übungen verpflichtet werden können. Diese sollen frühzeitig angekündigt werden, um sowohl Reservisten als auch deren Arbeitgebern genügend Vorlaufzeit für die Planung zu geben.
Reaktionen und weitere Schritte
Der Plan zur Wiedereinführung verpflichtender Übungszeiten wurde Boris Pistorius bereits Ende 2024 bei einem Treffen mit führenden Militärs und Beamten präsentiert. Damals reagierte der Verteidigungsminister zurückhaltend. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte auf Anfrage, dass derzeit an einer neuen Strategie für die Reserve gearbeitet wird und erwähnte, dass das Freiwilligkeitsprinzip „Teil dieser Betrachtung“ sei. Eine Gesetzesänderung wäre zur Umsetzung des Plans nicht erforderlich.
