Das Verteidigungsministerium bereitet sich auf die geplante Wiedereinführung eines neuen Wehrdienstes vor, der von der schwarz-roten Koalition angestrebt wird. Dazu sollen die Daten aller 18-Jährigen in Deutschland von den Einwohnermeldeämtern abgerufen werden, mit der Möglichkeit, auch ältere Jahrgänge zu erfassen.
Automatisierter Datenabruf für die Bundeswehr
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums teilte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit, dass die Bundeswehr im Rahmen der neuen gesetzlichen Grundlagen automatisiert auf die Meldedaten der Wehrpflichtigen bei den Meldebehörden zugreifen könne. Im bisherigen Verfahren, das derzeit ausgesetzt ist, übermittelten die Meldebehörden die Daten an die Bundeswehr. „Mit Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Grundlagen ist vorgesehen, dass die Meldedaten von der Bundeswehr bei den Meldebehörden automatisiert abgerufen werden können“, so die Sprecherin gegenüber dem RND.
Online-Fragebogen für Wehrpflichtige
Nach der Übertragung der Meldedaten soll allen 18-jährigen deutschen Personen ein Online-Zugang zu einem Fragebogen bereitgestellt werden. Dieser muss von Männern verpflichtend ausgefüllt werden, während er für Frauen und Personen anderen Geschlechts freiwillig ist und anschließend an die Bundeswehr zurückgesandt wird. Die technischen Voraussetzungen für diesen Fragebogen sowie die Schnittstellen zu den Meldebehörden sind laut Ministeriumssprecherin bereits vorhanden. Der Fragebogen könnte auch auf ältere Jahrgänge ausgeweitet werden, abhängig von der politischen Entscheidung.
Neustrukturierung der Wehrerfassung
Die Sprecherin kündigte an, dass vier der insgesamt 15 Karrierecenter der Bundeswehr künftig die Aufgaben der früheren Kreiswehrersatzämter übernehmen sollen. Diese Ämter wurden mit der Aussetzung der Wehrpflicht aufgelöst. „Entsprechende Strukturen für die Wehrerfassung und Wehrüberwachung müssen nun schrittweise wiederaufgebaut werden“, erklärte sie. Ab 2025 sollen diese Karrierecenter zu regionalen Personalzentren aufwachsen, um zusätzliche Freiwillig-Wehrdienstleistende zu gewinnen. Weitere Zentren sollen bis 2029 folgen.
Ziel des neuen Wehrdienstmodells
Über das konkrete Wehrdienstmodell und seine Details sei laut Sprecherin „noch nicht entschieden“. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schlug ein Modell vor, das nicht primär das aktive Personal der Bundeswehr erhöhen soll, sondern die Reserve stärken möchte. Dazu sollen kontinuierlich neue Wehrdienstleistende ausgebildet und für die Landes- und Bündnisverteidigung qualifiziert werden, um der Reserve nach dem Wehrdienst zur Verfügung zu stehen.
