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Startseite AktuellVerteidigungsminister Pistorius im Streit um Haushalt isoliert
AktuellDeutschland & die Welt

Verteidigungsminister Pistorius im Streit um Haushalt isoliert

von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 15. Mai 2024
von mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet 15. Mai 2024
Boris Pistorius (SPD) / Foto: dts
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Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Verteidigungsminister Boris Pistorius und seine aktuelle Auseinandersetzung mit Kanzler Olaf Scholz über den Haushalt und die Wehrpflicht öffentlich kritisiert. Laut Wadephul sei Pistorius in der Koalition isoliert und stünde auf verlorenem Posten.

Unionsfraktionsvize kritisiert Verteidigungsminister

Johann Wadephul, der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, hat sich in einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ kritisch über die Haltung des Verteidigungsministers „Der Verteidigungsminister steht offensichtlich auf verlorenem Posten“, sagte er. Weiter fuhr er fort: „Ob es um seine berechtigten Finanzforderungen oder seine Wehrpflicht-Pläne geht – er hat in der Koalition keine Unterstützung. Dass ihn nun auch der Bundeskanzler im Regen stehen lässt, mag machtpolitische Gründe haben, für die Bundeswehr sind das alles Hiobsbotschaften. Denn ihr fehlt es an Geld und Personal, das hat Pistorius richtig erkannt.“ Er verdeutlichte, dass Pistorius nur die CDU/CSU als Unterstützer seiner zentralen Forderungen hätte.

Die Reaktion des Verteidigungsministers

In Anbetracht der aktuellen Situation zeigte sich auch der Verteidigungsminister Boris Pistorius verärgert. Er äußerte seine Unzufriedenheit über die Sparvorgaben und eine vermeintlich mangelnde Rückendeckung aus dem Kanzleramt. „Ich muss das hier nicht machen“, äußerte er laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ in einem Koalitionsfrühstück. Dennoch stellte er klar, dass diese Aussage keine Rücktrittsdrohung sei. Die Spannungen zwischen den politischen Akteuren sind offensichtlich, wobei die Auswirkungen auf den Haushalt und die Wehrpflicht noch unklar sind.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

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