Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) prognostiziert nach dem Abzug der Bundeswehr aus Mali keine weiteren Auslandseinsätze in ähnlicher Größe, schließt aber kleinere militärische Engagements nicht aus. Der Minister betont die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Ländern, die nicht alle westlichen Werte teilen, und warnt vor den Folgen einer mangelnden internationalen Präsenz.
Keine weiteren Großeinsätze erwartet
Boris Pistorius, Verteidigungsminister der SPD, sieht nach dem beendeten Einsatz der Bundeswehr in Mali keine weiteren Auslandseinsätze dieser Größenordnung in der Zukunft. „Ich sehe derzeit nicht, dass wir so große Einsätze wie Afghanistan oder Mali wiederholen“, zitiert die „Welt am Sonntag“ den Minister.
Kleinere militärische Engagements als essenziell angesehen
Obwohl Pistorius keine großen Einsätze vorhersehen kann, hält er kleinere Engagements, vor allem in der militärischen Beratung, weiterhin für notwendig. „Die Zusammenarbeit auch mit Ländern, die vielleicht nicht alle unsere Werte teilen, halte ich für essenziell. Die Alternative wäre, keine Kontakte mehr zu diesen Ländern zu haben und sie von vornherein den Russen und den Chinesen zu überlassen. Und das wäre noch viel gefährlicher“, warnte er.
Minister fordert globales Engagement
Nach Auffassung von Pistorius sollte sich das Engagement der Bundeswehr nicht auf Europa beschränken. „Sicherheitspolitik funktioniere anders. Wenn wir uns nicht um die Stabilisierung bestimmter Regionen mit bemühen, zum Beispiel auch um die Freiheit der See- und Handelswege, dann verlieren wir den Einfluss in dieser Region, sowohl politisch als auch wirtschaftlich“, argumentierte er.
Verteidigungsminister weist Kritik zurück
Der Vorwurf, die Einsätze in Mali und Afghanistan seien militärische Desaster gewesen, wurde von Pistorius zurückgewiesen. „Beides war militärisch auch kein Desaster, die Soldaten haben ihre Aufgaben erfüllt. Dass sich die politischen Rahmenbedingungen verändern, kann man nicht der Bundeswehr anlasten.“
Einsatz von Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit betont
Pistorius sprach sich auch für den weiteren Einsatz von Diplomatie, Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Engagement aus. „Wir haben damit für eine gewisse Zeit zu einer Stabilisierung der Länder beigetragen. Ja, man kann sagen: Wenn wir solche Missionen lassen, ersparen wir uns das Risiko eines möglichen Misserfolgs, dann kommen aber andere Herausforderungen auf uns zu, zum Beispiel deutlich wachsende Migrationsbewegungen oder sich ausbreitender Terrorismus.“
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