Inmitten der weltweiten Sicherheitsbedrohungen, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Bedarf für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland betont. Trotz Verständnis für Bedenken in der Öffentlichkeit, beharrt er auf der Notwendigkeit einer klaren Auseinandersetzung mit der aktuellen Gefahrenlage.
Verteidigungsminister für Kriegstüchtigkeit Deutschlands
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärt den Begriff „kriegstüchtig“ als notwendig für die Beschreibung der aktuellen Bedrohungssituation. In einem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte er: „Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort ‚kriegstüchtig‘ stören. Das ist aber gewollt, denn Klarheit in der Beschreibung einer Gefahrenlage ist die Grundvoraussetzung dafür, sich dafür wappnen zu können.“
Kein Spielraum für Missverständnisse
Der Minister unterstrich, dass es keinen Spielraum gebe, die deutsche Kriegstüchtigkeit als Vorbereitung für einen Angriffskrieg zu missverstehen. Pistorius betonte: „Wir reden über die Fähigkeit, einen Krieg führen zu können. Im Grundgesetz steht, dass die Bundesrepublik Deutschland Streitkräfte zu ihrer Verteidigung aufstellt. Verteidigung, also im Falle eines militärischen Angriffs. Und das ist ein Krieg.“
Die Notwendigkeit, Vorkehrungen zu treffen
Angesichts der aktuellen Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg, betonte Pistorius die Notwendigkeit von Vorkehrungen „um weiterhin in Freiheit und Sicherheit leben zu können“. Die Maxime laute also, einen Krieg führen zu können, um ihn nicht führen zu müssen. „So schreckt man wirkungsvoll ab. Das Grundgesetz verbietet übrigens einen Angriffskrieg.“, fügte er hinzu.
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