Veronika Grimm, Ökonomin und Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, weist auf einen Richtungswechsel in den Empfehlungen des Rates hin. Sie erklärt, sie teile nicht mehr die mehrheitliche Meinung und habe daher Minderheitsvoten im aktuellen Jahresgutachten eingebracht.
Veronika Grimm: Richtungswechsel im Sachverständigenrat
Veronika Grimm, Sachverständige im Rat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, sieht eine Veränderung in der Ausrichtung ihrer Kollegen. “In der Vergangenheit habe ich oft die Meinung der Mehrheit geteilt, aber die Ausrichtung der Empfehlungen hat sich verschoben”, sagte sie gegenüber dem “Spiegel”. “Für solche Fälle hat jedes Ratsmitglied das Recht, eine Minderheitsmeinung zu formulieren.”
Die Unterschiedlichkeit der Meinungen unter den Ratsmitgliedern war laut Grimm unter dem früheren Vorsitzenden Lars Feld oft ein Punkt zur gemeinsamen Meinungsbildung. Der aktuelle Zustand unter der jetzigen Ratschefin Monika Schnitzer stelle diese Kompromissbereitschaft jedoch in Frage. “Das ist schwer zu sagen. Vielleicht sind wir auch inhaltlich weiter auseinander als früher”, erklärte Grimm.
Konflikt und Minderheitsvoten
Ein Konflikt innerhalb des Sachverständigenrats geht über die inhaltliche Differenz hinaus. Dies wurde durch Grimms Entscheidung, ein Aufsichtsratsmandat beim Energiekonzern Siemens Energy gegen deren Wunsch zu übernehmen, besonders deutlich. Grimm steht außerdem in Konflikt mit einem Verhaltenskodex, der von den anderen Ratsmitgliedern beschlossen wurde und klagt aktuell gegen diesen.
Öffentlicher Streit soll vermieden werden
Trotz der laufenden Klage möchte Grimm den Konflikt nicht öffentlich austragen. “Bis dahin sollten wir uns auf unsere inhaltliche Arbeit konzentrieren. Und wir sollten nicht in der Presse unseren Streit austragen – das hat die Ampel gezeigt”, betonte sie.
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