Die Anzahl der Verkehrsverstöße durch Fahrer von Diplomatenfahrzeugen in Berlin ist im Jahr 2023 um fast zehn Prozent gestiegen. In der Regel laden US-Botschaftsfahrer die meisten Verkehrsverstöße ein, gefolgt von Saudi-Arabien, dem Irak und Libyen.
Zunahme der Verkehrsverstöße von Diplomaten
Wie der “Tagesspiegel” unter Berufung auf eine interne Bilanz der Berliner Polizei berichtet, verzeichnete Berlin im Jahr 2023 eine knappe Zehnprozentsteigerung von Verkehrsverstößen durch Fahrer von Diplomatenfahrzeugen. Auffällig hierbei sind insbesondere Falschparker und Raser.
Die USA führen die Liste an
Fahrer der US-Botschaft begingen letztes Jahr 1.055 Verkehrsordnungswidrigkeiten und stehen damit an der Spitze. Ihnen folgen Saudi-Arabien mit 826 Fällen, der Irak mit 587 und Libyen mit 378 Verstößen.
Straffreiheit durch diplomatische Immunität
Hervorzuheben ist, dass Diplomaten und Botschaftsmitarbeiter durch ihre diplomatische Immunität grundsätzlich straffrei bleiben. Die deutschen Behörden verfolgen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten dieser Personen nicht.
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