Angesichts der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland, plant das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) neue Grenzwerte für Autofahrer beim Drogenkonsum festzulegen.
Neue Haschisch-Grenze für Autofahrer
Angesichts der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis in kleinen Mengen will das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) neue Grenzwerte für die Autofahrer beim Drogenkonsum. Ähnlich der Promille-Grenze beim Alkohol soll künftig eine Haschisch-Grenze für Autofahrer festgelegt werden, berichtet die “Bild” (Mittwochausgabe).
Grundlage für Grenzwert-Ermittlung
“Wir prüfen, wie die Grundlage für einen Grenzwert für Cannabis im Rahmen der Ordnungswidrigkeitenvorschrift des § 24a Straßenverkehrsgesetz auf wissenschaftlicher Basis ermittelt und geschaffen werden kann”, bestätigte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums. Hierfür ist eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe mit Experten aus Medizin, Recht und Verkehr geplant.
Streben nach Straßenverkehrssicherheit
Für Wissing ist entscheidend, “dass Regelungen über die Zulässigkeit von Fahrten unter Einfluss von Cannabis sich konsequent an den Erfordernissen der Straßenverkehrssicherheit orientieren”, sagte die Sprecherin.
Geplanter Gesetzentwurf zur Cannabis-Freigabe
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will am Mittwoch dem Bundeskabinett seinen Gesetzentwurf zur Cannabis-Freigabe vorlegen und dort beschließen lassen.
