Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dringt auf mehr Offenheit für seine Pläne, die Regeln für den Erwerb des Führerscheins zu lockern und damit die Kosten zu senken. In der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv verwies er auf Beispiele aus dem Ausland und sprach von einer „ganz schwierigen Situation“ in Deutschland, wo ein Führerschein im Durchschnitt 3.400 Euro koste. Gerade Familien und Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, seien von den hohen Ausgaben betroffen, sagte der CDU-Politiker. Konkrete Zusagen zu einem Zeitpunkt für spürbare Entlastungen wollte Schnieder jedoch nicht machen.
Verkehrsminister wirbt für mehr Flexibilität bei der Fahrschulausbildung
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. „Das sind alles Vorschläge, die Optionen bereithalten“, sagte Schnieder der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. Mit Blick auf mögliche Änderungen in der Fahrschulausbildung erklärte er: „Die muss keine Fahrschule machen, aber sie kann sie machen. Sie macht auch das Leben für Fahrlehrer und Fahrschulen einfacher“ (RTL/ntv „Frühstart“).
Blick ins Ausland und Kritik an hohen Kosten
Andere Länder machten es nach den Worten von Schnieder bereits vor, nun müssten diese Dinge auch in Deutschland umgesetzt werden. „In Luxemburg macht man das für 1.500 Euro. Das funktioniert auch. Da setzt man Teile dieser Vorschläge, die ich unterbreitet habe, um“, sagte Schnieder in dem Interview mit RTL und ntv. „In Österreich ist das so. Auch dort sind die Führerscheine günstiger“ (RTL/ntv „Frühstart“).
In Deutschland habe man „eine ganz schwierige Situation“. Der Führerschein koste im Durchschnitt 3.400 Euro. „Das sind Kosten, die zu hoch sind. Das spüren die Menschen“, sagte der CDU-Politiker in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Gerade für Familien mit mehreren Kindern und für Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, sei der Preis nach seinen Worten zu hoch. Deshalb habe er, so Schnieder weiter, „eine Reihe von Punkten vorgelegt, wo wir schneller werden können, wo wir einfacher werden können, wo entbürokratisiert wird und womit die Kosten dann gesenkt werden können“ (RTL/ntv „Frühstart“).
Gespräche mit den Ländern und Zeitplan
Darauf, ab wann der Führerschein spürbar günstiger werde, wollte sich der Verkehrsminister in der Sendung von RTL und ntv nicht festlegen. Man sei dabei, die Pläne umzusetzen, dazu brauche es auch die Bundesländer. „Wir sprechen gerade mit den Ländern in einer Arbeitsgruppe über all diese Vorschläge, die sie im Grunde alle goutiert haben, um dann ins Gesetzgebungsverfahren zu gehen“ (RTL/ntv „Frühstart“).
Die Menschen sollten nach Ansicht von Schnieder nicht unnötig warten. „Wer den Führerschein machen will, der soll ihn jetzt machen“, sagte er in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Das Verfahren werde im Frühjahr starten und dann werde das Gesetz auch wirken, verspricht Schnieder. „Wir werden den Führerschein günstiger machen“ (RTL/ntv „Frühstart“).
