Der Verkehrsexperte des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Thomas Puls, rät Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die im Koalitionsvertrag angelegten Strukturreformen bei der Bahn eins zu eins und zügig umzusetzen. Im Mittelpunkt stehen eine Finanzierung nach österreichischem Vorbild, ein Eisenbahninfrastrukturfonds sowie die Entflechtung von Netz und Betrieb innerhalb des integrierten Konzerns; zugleich rechnet Puls mit einer schwierigen Suche nach einer neuen Bahnspitze.
Appell an Bundesverkehrsminister Schnieder
Puls warb dafür, die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Schritte ohne Verzögerung umzusetzen. „Im Koalitionsvertrag sind viele richtige Dinge angelegt. Das Wichtigste ist die Strukturreform bei der Finanzierung nach österreichischem Vorbild“, sagte Puls der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).
„Die Straße soll sich künftig weitgehend von selbst durch die Lkw-Maut finanzieren, der Bundeshaushalt konzentriert sich auf die Bahn“, empfahl der IW-Experte.
Finanzierung und Netz
„Ein Eisenbahninfrastrukturfonds, wie er im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, kann überjährige Finanzierungssicherheit für die Sanierung des Schienennetzes schaffen. Die Bahn wäre dann nicht mehr so abhängig von jährlichen Haushaltsgesetzen“, erklärte Puls.
„Außerdem soll die Entflechtung des Netzes vom Betrieb vorangetrieben werden, allerdings im integrierten Konzern. Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“, sagte der Ökonom.
Suche nach neuer Bahnspitze
Wer neuer Bahnchef werde, werde es nicht leicht haben. „Offenbar ist es nicht einfach jemand dafür zu finden. Wer auch immer es machen wird, wird auf jeden Fall in den kommenden Jahren für die Öffentlichkeit der Prügelknabe sein. Die jetzt laufende Sanierung ist immerhin ein Langstreckenlauf. Für den Job braucht man daher ein dickes Fell“, sagte Puls.
