Wie HASEPOST bereits am Montagnachmittag, noch vor dem offiziellen Ende der Einreichungsfrist für die Zulassung zur Kommunalwahl berichtete, wird die Partei Alternative für Deutschland (AfD) nicht auf dem Wahlzettel stehen.
Am Dienstagnachmittag wurde auch von der Stadt Osnabrück bestätigt, dass von der AfD kein Wahlvorschlag eingereicht wurde.
Christopher Jahn, Vorsitzender des AfD Kreisverbandes Osnabrück Stadt, erklärte in einem Telefonat mit unserer Redaktion die Hintergründe und welche Themen man kommunalpolitisch gerne besetzt hätte. Trotz des Entschlusses nun doch nicht zur Kommunalwahl anzutreten, will die AfD diese Themen „in der Wahlkampfzeit der Konkurrenz gegenüber offensiv ins Spiel bringen“:
1. Die katastrophale Verkehrssituation in Osnabrück, speziell die Situation am Neumarkt
2. Die Diffamierung unseres Oberbürgermeisters als „obersten Bedenkenträger“ durch rot-grün-gelb, obwohl seine Bedenken in Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit des Wahnsinnsprojekts „Oskar“ [gemeint ist das Einkaufscenter am Neumarkt, die Redaktion] vollständig einleuchten
3. Die rot-grüne Behördenwillkür gegenüber dem christlichen Vereinsleben in Osnabrück einschließlich der auf die Stadt zurollenden Schadensersatzforderungen (Güterbahnhof)
Fakten Zählen: Ziel verfehlt
Auf die Frage, woran es gelegen habe, dass die AfD in Osnabrück nicht zur Kommunalwahl antreten wird, zeigte sich Jahn selbstkritisch: „Die Fakten Zählen, dieses Ziel haben wir verfehlt“.
Die gesammelten Unterschriften hätten lediglich in zwei der acht Wahlbereiche gereicht um dort antreten zu können. Erklärtes Ziel aber war mit Fraktionsstärke, also mindestens zwei gewählten Ratsmitgliedern, ins Rathaus einziehen zu können. Dieses Ziel wäre aber so nicht erreichbar gewesen, ist sich der AfD Kreisvorsitzende sicher. In der Konsequenz hätte man sich diese Niederlage eingestehen müssen.
Sympathisanten hatten Bedenken eine Unterschrift zu leisten
Die Hürde für die AfD sei nicht die Zahl der Sympathisanten gewesen, sondern die offensichtlich vorhandene Angst vor Konsequenzen, die offenbar mit der Abgabe einer Unterstützerunterschrift einhergeht, so Jahn. „Die Leute akzeptieren mit einem Klick und ohne mit der Wimper zu zucken auch umfangreichste AGB im Internet, aber eine Unterschrift auf einem offiziellen Dokument, davor schrecken sie zurück“, beklagt der AfD-Politiker die Zurückhaltung vieler Mitbürger.
Bei der Bundestagswahl 2017 und der Landtagswahl 2018 werde man aber mit der AfD in Osnabrück dabei sein, ist sich Christopher Jahn sicher.
Foto: Metropolico.org CC BY SA 2.0
