Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, äußerte sich skeptisch gegenüber einem möglichen Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok, wie es in den USA diskutiert wird. Stattdessen fordert er mehr Aufklärung über die Risiken und eine Stärkung der Medienkompetenz und Resilienz gegen Desinformation.
Position von Stephan Kramer
Stephan Kramer, der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, äußerte sich in einem Interview mit dem „Handelsblatt“ zu dem möglichen Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok und stellte fest, dass Verbote und Abschottungen im Zeitalter der Digitalisierung und des globalen Internets begrenzte Wirkung hätten. Er betonte: „Verbote und Abschottungen sind ein Weg, der aber Grenzen hat, da im Zeitalter der Digitalisierung und des globalen Internets die Möglichkeiten der Umgehung ebenso zahlreich sind“. Gleichzeitig warnte er vor den Gefahren einer Internetzensur, die nur in Diktaturen üblich sei und mit den Grundrechten einer offenen Gesellschaft kaum vereinbar wäre.
Mehr Aufklärung und Resilienz gefordert
Anstatt eines Verbots schlug Kramer vor, die Medienkompetenz zu stärken und die Resilienz gegen Desinformation zu erhöhen. Er forderte: „Es sei denn, man will eine Zensur des Internets, wie es sonst nur bei Diktaturen üblich und mit unseren Vorstellungen und Grundrechten von einer offenen Gesellschaft kaum vereinbar ist.“ Sinnvoller sei es, „über die Risiken aufzuklären, Medienkompetenz allgemein und die Resilienz gegen Desinformation zu stärken“.
Tiktok als „Trojaner“
In Bezug auf die Arbeitsweise von Tiktok äußerte Kramer seine Besorgnis und bezeichnete die App als „Trojaner“. Die App würde beispielsweise die Kontakte aus dem Adressbuch der Nutzer auslesen und alle Tastatureingaben mitlesen. „Jeder Nutzer ist quasi ein freiwilliges Versuchskaninchen in einem sozialen Feldversuch, weil unter anderem Vorlieben, Konsum-, Kommunikations- und Surf-Verhalten sowie persönliche Daten an den Betreiber geleitet, dort gesammelt und ausgewertet werden“, erklärte er.
Die Rolle von Tiktok in der Meinungsbildung
Zudem wies Kramer darauf hin, dass durch den Algorithmus der App den Nutzern individuell maßgeschneiderte Videos gezeigt werden, was die Konsumenten beeinflussen könnte. „Wenn es sich aber um Videos mit politischen oder gesellschaftlichen Informationen oder gar Verschwörungsfantasien oder ausländischen Regierungsnarrativen handelt, wird das Ganze schnell meinungsbildend und damit höchst relevant“, sagte er. Solche Bedingungen wären ideal für die Verbreitung von Desinformation, mit dem Potenzial, Gesellschaften zu destabilisieren.
