Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, äußert sich kritisch zur Spionageabwehr in Deutschland. Nach der Festnahme von zwei russischen Spionen in Bayreuth fordert er dringend Abhilfe und einen Bewusstseinswandel hinsichtlich nationaler Sicherheit.
Defizite in der Spionageabwehr
Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, kritisiert nach der jüngsten Festnahme von zwei Spionen mit deutscher und russischer Staatsbürgerschaft in Bayreuth erhebliche Defizite in der Spionageabwehr. Kramer äußert sich besorgt über die Haltung von Politik und Gesellschaft: „Die russische Regierung hat seit Jahrzehnten Netzwerke aufgebaut und deren Wirkung und Effektivität in den letzten Jahren immer wieder auch getestet – wir waren also vorgewarnt“, erklärte er gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Jetzt kommen sie zum Einsatz.“
Mangel an Sensibilität und Bewusstsein
Nach Meinung von Kramer reagieren Politik und Gesellschaft teils zu spät, oft mit Unverständnis und fehlendem Bewusstsein für die drohende Gefahr: „In Politik und Gesellschaft habe man das lange nicht wahrhaben wollen und die Warnungen als unrealistisch und Angstmacherei abgetan. Jetzt fehlen die nötige Sensibilität und das Bewusstsein dafür, alles Nötige zu tun, um die eigene nationale Sicherheit personell wie materiell zu gewährleisten“.
Notwendigkeit eines Bewusstseinswandels
Kramer fordert dringend einen Bewusstseinswandel zur Sicherheitspolitik: „Wir müssen aufholen und unser Haus in Ordnung bringen. Das Wichtigste dabei ist ein Bewusstseinswandel. Es geht nicht um Angstmacherei oder Verfolgungswahn“, so der Verfassungsschutzpräsident. Kramer bekräftigt, dass jeder Einzelne einen Beitrag zu seiner eigenen Sicherheit leisten könne, ob als Regierungsbeamter, Politiker oder privater Nutzer von sozialen Netzwerken und dem Internet.
