Ein breites Bündnis aus mehr als 30 großen Verbänden im Gesundheitswesen warnt vor massiven Einschnitten im Leistungsniveau innerhalb der nächsten drei bis fünf Jahre, sofern die Bundesregierung keinen grundlegenden Kurswechsel in der Gesundheitspolitik vollzieht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Regierung sind explizit Adressaten dieser Warnung.

Warnung vor einer demografischen Krise

Das „Bündnis Gesundheit“, das sein Forderungspapier am Donnerstag vorstellen will, repräsentiert rund vier Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen. Schon heute seien Wartezeiten und Versorgungseinschränkungen Alltag, wird in dem Papier betont. „Die Sicherheit der Patientenversorgung ist ebenso gefährdet wie die Gesundheit der in der Versorgung Beschäftigten“, so die Verfasser.

Überlastung und Erschöpfung als Teufelskreis

Der aktuelle Zustand des Gesundheitswesens wirke sich auch belastend auf die Beschäftigten aus. Der Teufelskreis von Überlastung, Erschöpfung und Exodus aus der Patientenversorgung konnte bisher nicht durchbrochen werden“, wird weiter ausgeführt. Es wird ebenfalls gewarnt, dass das Gesundheitssystem in seiner jetzigen Verfassung nicht in der Lage sei, nochmals eine gesundheitliche Krise größeren Ausmaßes zu bewältigen.

Forderungen des Bündnisses

Zu den Forderungen des Bündnisses, zu dem unter anderem die Bundesärztekammer, der Deutsche Pflegerat und die Kassenärztliche Bundesvereinigung zählen, gehören eine Erhöhung der Zahl der Medizin-Studienplätze und bessere Bedingungen für ausländische Fachkräfte. Die Verbände fordern zudem klare Regeln für den Einstieg von Finanzinvestoren im Gesundheits- und Pflegebereich. Das deutsche Gesundheitswesen sei von einer „unstrukturierten Inanspruchnahme“ gekennzeichnet. „Die Kommerzialisierung im Gesundheitswesen muss beendet werden“ heißt es in dem Forderungspapier. Zudem soll eine bessere Finanzierung der Gesundheitsversorgung durch die Einnahmen aus Genusssteuern erreicht werden, die direkt in die Patientenversorgung geleitet werden sollen.