(mit Material von dts Nachrichtenagentur) China-Strategie der Bundesregierung steht kurz vor Verabschiedung.
Die China-Strategie der Bundesregierung steht offenbar kurz vor ihrer Verabschiedung. Wie das “Handelsblatt” berichtet, ist sie für die Kabinettssitzung am Donnerstag als Tagesordnungspunkt vorgesehen. Ursprünglich war der übliche Sitzungstermin am Mittwoch, dieser wurde jedoch aufgrund des laufenden Nato-Gipfels in Vilnius verschoben. Die Verhandlungen sind noch im Gange, es zeichnet sich jedoch eine Kompromisslösung bei den strittigen Punkten ab. Insbesondere weitergehende Transparenzregeln sowie Stresstests für Unternehmen mit umfassendem Chinageschäft waren umstritten. Aus Regierungskreisen heißt es jedoch, dass das Papier bis auf “allerletzte Kleinigkeiten geeint” sei.
Keine Stellungnahme des Auswärtigen Amts
Auf Anfrage der Zeitung wollte sich das federführende Auswärtige Amt nicht zum Stand der Verhandlungen äußern. Sollte die Strategie am Donnerstag verabschiedet und im Anschluss veröffentlicht werden, wäre es das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass sich die Bundesregierung eine eigene China-Strategie gibt. Die genauen Inhalte der Strategie sind bisher nicht bekannt.
China als wichtiger Partner für Deutschland
Die Entwicklung einer eigenen China-Strategie zeigt die wachsende Bedeutung des Landes für Deutschland. China ist nicht nur einer der größten Handelspartner Deutschlands, sondern auch politisch und wirtschaftlich von großer Bedeutung. Die Bundesregierung möchte mit der Strategie eine langfristige und ausgewogene Zusammenarbeit mit China sicherstellen. Dabei sollen auch kritische Themen wie Menschenrechte und Umweltschutz angesprochen werden. Es bleibt abzuwarten, ob die Strategie den Erwartungen gerecht wird und eine gute Grundlage für die Beziehungen zwischen Deutschland und China schafft.
