Im Angesicht von EU-Abgasnormen, die zur Außerbetriebsetzung von Dieselfahrzeugen führen könnten, fordert die Präsidentin des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, eine rasche Klarstellung aus Berlin und Brüssel. Die EU-Kommission verweigert bisher eine explizite Stellungnahme zu den Bedenken des Verkehrsministers Volker Wissing (FDP).
Bedenken um Dieselabgase erfordern rasche Klarstellung
Volker Wissing (FDP), warnte kürzlich vor möglichen negativen Konsequenzen der EU-Abgasnormen für Dieselfahrzeuge. Daraufhin sprach sich Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) für eine zügige Klarstellung aus: „Mit Blick auf die Debatte um die Abgasmessung bei Dieselautos erwarten wir von Berlin und Brüssel eine zeitnahe Klarstellung, die für entsprechende Sicherheit sorgt“. Die EU-Kommission hat bisher keine eindeutige Position zu Wissings Bedenken geäußert.
Soziale und wirtschaftliche Auswirkungen
Die VDA-Chefin betonte auch die soziale und finanzielle Tragweite des Problems. Ihrer Meinung nach könnte die Zulassung von Millionen von Dieselfahrzeugen in Gefahr sein, was den Alltag von EU-Bürgern, Gewerbetreibenden und Dienstleistern erheblich beeinträchtigen würde. „Die EU-Kommission muss die Zulassung durch eine rechtliche Klarstellung absichern. Rückwirkende Anwendungen neuer Verfahren und Maßstäbe wären ohnehin ein Verstoß gegen den Grundsatz des Rückwirkungsverbots und das Rechtsstaatsprinzip im EU- und deutschem Verfassungsrecht“, erklärte sie.
Bedarf an Verlässlichkeit und Planungssicherheit
Insgesamt appellierte Müller für mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit für Industrie und Verbraucher. „Das Vertrauen, jetzt und in Zukunft mobil sein zu können, ist ganz elementar.“ Sie äußerte Bedenken hinsichtlich einer „Anti-Auto-Politik“, die Menschen und potenzielle Investoren abschrecken könne. „Es muss um Ermöglichung gehen, darum, wie Ziele erreicht werden und wo dafür welche Nachbesserungen notwendig sind“, fügte sie hinzu.
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