Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich steht Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor einer schwierigen Entscheidung: Er erwägt, den Auftrag zur Regierungsbildung an FPÖ-Chef Herbert Kickl zu übergeben. Die FPÖ wurde bei den letzten Nationalratswahlen erstmals stärkste Kraft im Parlament, doch die bisherigen Versuche einer Regierungsbildung blieben erfolglos.
Neue Chancen für die FPÖ
Alexander Van der Bellen zeigt sich offen für neue Wege. Er erklärte, dass die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Herbert Kickl ablehnen, „deutlich leiser geworden“ seien. „Das wiederum bedeutet, dass sich möglicherweise ein neuer Weg auftut, der so davor nicht existierte“, sagte der Bundespräsident am Sonntag. Aufgrund dieser Entwicklungen hat Van der Bellen den FPÖ-Chef Herbert Kickl kontaktiert und ein Treffen für Montag um 11 Uhr in der Hofburg vereinbart, um die entstandene Situation zu erörtern.
Übergangsregierung im Gespräch
Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat nach seiner Rücktrittsankündigung zugesichert, noch einige Tage im Amt zu bleiben. Laut Van der Bellen soll „im Lauf der kommenden Woche“ ein neuer Kanzler für die Übergangsregierung ernannt werden. „Damit sind die ordentliche Verwaltung und die Fortführung der Geschäfte der Republik Österreich sichergestellt und gewährleistet“, betonte Van der Bellen.
Hintergrund der Verhandlungen
Bei der Nationalratswahl Ende September erzielte die FPÖ 28 Prozent der Stimmen und wurde damit erstmals stärkste Kraft im Parlament. Die ÖVP folgte mit 26 Prozent, während die SPÖ auf 21 Prozent kam. Trotz dieser neuen Mehrheitsverhältnisse schien eine Zusammenarbeit der ÖVP oder SPÖ mit FPÖ-Chef Herbert Kickl zunächst ausgeschlossen. Stattdessen versuchten ÖVP, SPÖ und Neos im November eine Koalition zu bilden, deren Verhandlungen am vergangenen Freitag scheiterten. Auch weitere Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ wurden am Samstag abgebrochen. Nun könnten die Karten neu gemischt werden.
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