Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Berufung des chinesischen Unternehmens, das hinter der Social-Media-App TikTok steht, abgelehnt und damit ein mögliches Verbot der App bestätigt. Die Biden-Regierung hatte TikTok aufgrund des chinesischen Einflusses als Bedrohung der nationalen Sicherheit eingestuft und Maßnahmen ergriffen, um das US-Geschäft entweder zu verkaufen oder die App abzuschalten.
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs
Joe Biden, dessen Regierung TikTok als „schwerwiegende“ Bedrohung der nationalen Sicherheit bezeichnete, hatte durch den Kongress Maßnahmen durchgesetzt, um ein Verbot der App zu ermöglichen. Der Oberste Gerichtshof hat nun die Berufung des Unternehmens abgelehnt, das argumentierte, eine Abschaltung würde gegen den Ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten verstoßen. Unklar bleibt, wie eine solche Abschaltung in der Praxis umgesetzt werden könnte.
Übergang zur Trump-Regierung
Am Montag wird Donald Trump als neuer US-Präsident ins Amt eingeführt. Es wird erwartet, dass er sich mit der Umsetzung des möglichen Verbots befassen muss, da bislang kein Verkauf der US-Aktivitäten von TikTok in Sicht ist. Trump hatte bereits Verhandlungsbereitschaft signalisiert, was Raum für mögliche Änderungen in der Herangehensweise lässt. Interessanterweise wird erwartet, dass TikTok-Chef Shou Chew, gemeinsam mit anderen führenden Tech-Managern, an der Amtseinführung Trumps teilnimmt.
TikToks Bedeutung in den USA
TikTok hat in den USA eine beträchtliche Nutzerbasis von schätzungsweise 170 Millionen Menschen. Die App, die für ihre kurzen Videoformate bekannt ist, hat in den letzten Jahren erheblichen Einfluss auf die Social-Media-Landschaft gewonnen. Die zukünftige Verfügbarkeit von TikTok in den USA könnte weitreichende Konsequenzen für Benutzer und die Tech-Industrie insgesamt haben.
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