Die Bundesregierung stuft die Festnahmen deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA als vereinzelte Vorfälle ein, nimmt diese jedoch sehr ernst. Während die Mehrheit der deutschen Reisenden weiterhin problemlos in die USA einreise, sorgt eine neue Regelung zu öffentlichen Social-Media-Konten für Verunsicherung. Transatlantik-Koordinator Metin Hakverdi (SPD) betont die Unsicherheiten insbesondere bei Schülern und Studierenden, die in die USA reisen wollen.
Neue Einreisebestimmungen und ihre Auswirkungen
Nach Einschätzung von Metin Hakverdi (SPD), Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, handelt es sich bei den Festnahmen deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA um „Einzelfälle“. Die Bundesregierung nehme diese Vorfälle jedoch „natürlich sehr ernst“ und reagiere entsprechend, erklärte Hakverdi dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Für „die sehr, sehr große Mehrheit“ der aus Deutschland einreisenden Personen gebe es jedoch „weiterhin keine Probleme“.
Zwar müsse man vor einer Einreise in die USA „keine Angst haben“, wie Hakverdi betonte, allerdings verunsichere die neue Regel, nach der bei der Beantragung des Visums die eigenen „Social-Media-Accounts öffentlich stellen“ müsse. Diese Vorschrift sei neu und sorge für zusätzliche Unsicherheit unter den Antragstellern.
Verunsicherung bei deutschen USA-Reisenden
„Viele machen sich vor einer USA-Reise mehr Gedanken als vor dem Amtsantritt Donald Trumps“, sagte Hakverdi dem Tagesspiegel. „Die aktuelle Lage nimmt zumindest einigen Europäern die Lust an den USA. Das ist schade“, äußerte Hakverdi mit Blick auf sinkende Fluggastzahlen aus Deutschland und Europa in die USA. Er zog einen Vergleich mit den aktuellen Handelsstreitigkeiten: „Es sei bei den US-Reisen wie beim Zoll-Streit mit den USA, es gibt viel Bewegung. Wir müssen sehen, ob diese Unsicherheit endet – oder ob wir in einer neuen Normalität leben, mit permanenten Aufs und Abs.“
Besondere Herausforderungen für Schüler und Studierende
Hakverdi kritisierte darüber hinaus, dass die US-Regierung die Social-Media-Aktivitäten von Visa-Antragstellern, die in den USA studieren wollen, verstärkt überprüfen lassen möchte. „Ich bekomme Anfragen von Schülern, Studierenden, Wissenschaftlern. Die Verunsicherung ist enorm“, sagte Hakverdi dem Tagesspiegel.
Auch Schüler, die mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) von Bundestag und US-Kongress in die USA reisen wollten, seien verunsichert, so Hakverdi: „Viele fragen sich: Bekomme ich einen Visums-Interviewtermin im US-Konsulat? Habe ich etwas Falsches bei Facebook gepostet? Verwehrt man mir ein Visum? Am Ende konnten alle, die wir betreut haben, reisen. Aber es war sehr mühsam. Und dem Image der USA hat es geschadet.“
