Die Europäische Volkspartei (EVP) hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin für die kommende Europawahl nominiert. Mit einer Zustimmungsrate von 82% und ohne Gegenkandidaten scheint sie für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin in Position zu sein, während die Parteifamilie eine konservativere Politik als bisher anstrebt.
Nominierung von der Leyens für die Europawahl
Der EVP-Kongress in Bukarest kürte Ursula von der Leyen zur Spitzenkandidatin für die bevorstehende Europawahl. Mit 400 von 489 gültigen Stimmen und ohne Gegenkandidaten erhielt sie eine Zustimmung von rund 82 Prozent. Als Vertreterin der Europäischen Volkspartei (EVP) hat sie gute Chancen auf eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin, vorausgesetzt, die EVP wird erneut die stärkste Kraft.
Die EVP strebt eine konservativere Politik an
Die Parteienfamilie der EVP möchte jedoch, dass die künftige EU-Kommission eine konservativere Politik als in der Vergangenheit betreibt. Dies wurde im Wahlprogramm für die Europawahl festgelegt, das der EVP-Kongress bereits am Mittwoch verabschiedet hatte. Dabei distanziert sich die EVP ein wenig vom „Green Deal“, einem der Kernanliegen der aktuellen Kommission unter Ursula von der Leyen.
Von der Leyens bisherige Amtszeit in der EU-Kommission
Von der Leyen, Mitglied der CDU, ist seit 2019 im Amt, obwohl sie vor der letzten Europawahl nicht angetreten war. Der ursprüngliche Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) wurde jedoch nicht von den Staats- und Regierungschefs berücksichtigt, was zur Folge hatte, dass von der Leyen, die damalige Bundesverteidigungsministerin, nach Brüssel wechselte.
Die anstehende Europawahl
Die Europawahl 2024 wird vom 6. bis 9. Juni stattfinden, wobei in Deutschland der Wahltag auf den 9. Juni terminiert ist. Mit der Nominierung von der Leyens für die Spitzenkandidatur ist der Kampf um das Präsidium der EU-Kommission eröffnet.
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