Angesichts der eskalierenden Lage in Syrien hat sich der Unionsinnenpolitiker Alexander Throm gegen die Aufnahme möglicher Flüchtlinge aus dem Krisenstaat in Deutschland ausgesprochen. Er argumentiert, dass Nachbarländer ihre Verantwortung als Zufluchtsländer wahrnehmen und der Weg zur Sicherheit und zurück in die Heimat kurz sein sollte.
Flüchtlinge aus Syrien: Verantwortlichkeit der Nachbarländer
Alexander Throm, der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, äußerte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe zu der aktuellen Situation in Syrien. „Sollten sich Fluchtbewegungen aufgrund des Vorrückens dschihadistischer Gruppierungen in Nordsyrien ergeben, so haben diese innerhalb sicherer Bereiche des Landes oder in Nachbarstaaten zu erfolgen“, betonte Throm. Dabei stützte sich der Unionsinnenpolitiker auf das internationale Flüchtlingsrecht, das in seinem Grundgedanken die Verantwortlichkeit der Nachbarländer als Zufluchtsländer vorsehe. Throm sprach davon, „Kurze Wege in die Sicherheit und kurze Wege wieder zurück ins Heimatland“ zu ermöglichen.
Verantwortung Europas für ukrainische Flüchtlinge
Weiterhin bezog sich Throm auf die Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine. „Im EU-Vergleich hat Deutschland mit Abstand die meisten ukrainischen Flüchtlinge aufgenommen“, erklärte der CDU-Politiker. Nach seiner Ansicht seien deshalb die europäischen Staaten in erster Linie für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge aus der Ukraine verantwortlich.
Zurückweisungen an der Grenze
Darüber hinaus fordert Throm eine stärkere Zurückweisung von Asylsuchenden an der deutschen Grenze. „Über diese Gruppe hinaus braucht es die von der Union geforderten Zurückweisungen an der Grenze für Personen, die bereits in anderen sicheren Staaten hätten Asyl beantragen können“, äußerte der Unionsinnenpolitiker. Damit unterstrich er die Notwendigkeit, dass Asylverfahren in erster Instanz in den sicheren Drittstaaten durchgeführt werden sollten.
