Nach dem Angriff der USA gegen den Iran hat der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), das Vorgehen verteidigt und als sicherheitspolitisch notwendig bezeichnet. Erndl sieht die Aktion als direkte Folge der ausbleibenden diplomatischen Bereitschaft des Iran in Bezug auf sein Atomwaffenprogramm. Gespräche zwischen dem Iran und den USA sind zuletzt ins Stocken geraten, nachdem Israel Ziele im Iran angegriffen hatte.
Erndl verteidigt US-Angriff gegen Iran
Thomas Erndl (CSU), verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, hat die jüngste Offensive der USA gegen den Iran gerechtfertigt. „Die Operation der USA ist die direkte Konsequenz der Totalverweigerung des iranischen Regimes, auf diplomatischem Wege zu einer Abkehr vom Atomwaffenprogramm zu kommen und liegt auch in unserem eigenen sicherheitspolitischen Interesse“, sagte Erndl den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Gespräche zwischen Iran und USA stocken
Wie aus den vorliegenden Informationen hervorgeht, hatten der Iran und die USA zuletzt vermehrt Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Diese Verhandlungen kamen zunächst ins Stocken, nachdem Israel vor über einer Woche Ziele im Iran angegriffen hatte. In der Folge trafen sich am vergangenen Freitag die Außenminister des Irans, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Genf, um die Situation zu erörtern.
Regierungserklärung und Nato-Gipfel
Thomas Erndl geht zudem davon aus, dass sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung am Dienstag im Bundestag auch zu den aktuellen Ereignissen äußern werde. Eine Programmänderung für den Nato-Gipfel am Dienstag und Mittwoch in Den Haag, der Anlass für Merz‘ Regierungserklärung ist, erwartet Erndl jedoch nicht. „Das Hauptaugenmerk des Gipfels wird daher weiterhin auf der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der europäischen Nato-Staaten liegen. Und Israel führt uns in diesen Tagen eindrucksvoll vor Augen, warum: Sicherheit gibt es nur durch eigene Stärke“, erklärte Erndl gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
