Nach dem verheerenden Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg fordert die Unionsfraktion im Bundestag eine Sondersitzung des Innenausschusses. Ziel ist es, noch vor dem Jahreswechsel die Umstände der Attacke und mögliche Versäumnisse der Behörden zu klären.
Forderung nach Sondersitzung des Innenausschusses
Der Anschlag, der durch den 50-jährigen Taleb A. aus Saudi-Arabien verübt wurde, hat eine heftige Debatte über die Sicherheitslage in Deutschland ausgelöst. Er raste am vergangenen Freitagabend in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt mit einem Fahrzeug über den Weihnachtsmarkt und verletzte zahlreiche Menschen. Aktuell wird von fünf Toten und etwa 200 Verletzten berichtet, darunter rund 40 Schwerstverletzte. Die Unionsfraktion reagierte umgehend: Laut einem Bericht der „Bild“ verlangt sie eine Sondersitzung des Innenausschusses noch vor Silvester.
Fragen zu Behördenkenntnissen
Andrea Lindholz (CSU), stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, erklärte gegenüber der „Bild“: „Der Anschlag von Magdeburg wirft Fragen zu den Kenntnissen der Behörden von Warnungen aus dem In- und Ausland auf. Diese Fragen müssen noch in diesem Jahr beantwortet werden.“ Die Forderung nach einer Sondersitzung wird mit der Notwendigkeit begründet, dass der Staat alles in seiner Macht Stehende tun solle, um die Menschen vor solch grausamen Angriffen zu schützen.
Kritik an der Bundesinnenministerin
Der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Throm, betont die Wichtigkeit, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) persönlich an der Sitzung teilnimmt. Er sagte: „Die Bundesinnenministerin soll zu unseren Fragen im Ausschuss persönlich Stellung nehmen. Diesen Respekt schuldet sie den fünf Todesopfern.“ Die Forderungen der Union zielen darauf ab, sowohl die Hintergründe des Anschlags als auch die möglichen Versäumnisse der Sicherheitsbehörden lückenlos aufzuklären.
