(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Union fordert Klarheit von Verteidigungsminister Pistorius.
Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, vor seinem Litauen-Besuch am Montag Klarheit hinsichtlich der Präsenz der Bundeswehr in dem Land zu schaffen. CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte betonte, dass es ein Zeichen der Verbundenheit Deutschlands mit Litauen sei, dass der Minister das Baltikum in dieser sicherheitspolitisch schwierigen Phase besucht. Allerdings sei die Erwartungshaltung Litauens gegenüber Deutschland hoch.
Deutschland zugesagte Brigade noch nicht aufgestellt
Als Reaktion auf die russische Invasion hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade mit etwa 5.000 Soldaten für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Jedoch gibt es in Litauen bislang nur einen Gefechtsstand, der mit rund 20 Soldaten besetzt ist und Waffen sowie Material im Land vorhalten soll. Litauens Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas hatte deshalb bereits Ende März betont, dass Litauen nach einer dauerhaften Präsenz der deutschen Brigade strebt.
Litauen will dauerhafte Präsenz der deutschen Brigade
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hatte Ende Mai bei einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ebenfalls auf eine dauerhafte Anwesenheit der deutschen Brigade gedrängt. Er betonte, dass Litauen „seinerseits bereit ist, alles zu tun, damit sich die deutschen Truppen bei uns zu Hause fühlen“. Die anderen deutschen Soldaten gehören einem von der Bundeswehr geführten Nato-Kampfverband in Litauen an und werden bei Bedarf eingeflogen.
Die Forderung der Union nach Klarheit seitens des Verteidigungsministers Boris Pistorius zeigt, dass die Erwartungen Litauens an Deutschland hoch sind. Die zugesagte Brigade ist bisher noch nicht aufgestellt worden, was Litauen dazu veranlasst hat, auf eine dauerhafte Präsenz der deutschen Truppen zu drängen. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Litauen sind in dieser sicherheitspolitisch schwierigen Phase von großer Bedeutung.
