Nach dem Scheitern der Verfassungsrichterwahlen am Freitag ist innerhalb der Union Kritik an Unionsfraktionschef Jens Spahn laut geworden. Anlass ist die kurzfristige Absetzung des Tagesordnungspunktes zu den Wahlen, die Spahn mit plötzlich aufgetauchten Plagiatsvorwürfen gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf begründete.
Unbehagen bei CDU-Abgeordneten
CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß äußerte gegenüber dem Tagesspiegel (Sonntagsausgabe) Unbehagen über das Vorgehen seiner eigenen Partei. „Die plötzlich auftauchenden Plagiatsvorwürfe lösten bei mir ein ganz ungutes Störgefühl aus“, sagte Bareiß der Zeitung. „Das hat alles zu gut gepasst.“
Er betonte, dass er sich trotz geteilter inhaltlicher Kritik an Frauke Brosius-Gersdorf in der Frage der Plagiatsvorwürfe „etwas mehr Zurückhaltung“ von seiner Partei und der Fraktionsführung gewünscht hätte. „Um die Kandidatin als Person zu schützen, hätte ich mir das gewünscht. Gerade an uns Christdemokraten habe ich in solchen Fragen einen hohen Anspruch“, erklärte Bareiß.
Kritik an SPD und Koalitionsklima
Neben der eigenen Partei kritisierte Bareiß auch den Koalitionspartner SPD. „Beide Seiten haben sich in den letzten Wochen nicht gerade mit Ruhm bekleckert“, so Bareiß laut Tagesspiegel. Besonders kritisierte er die Ankündigung der Sozialdemokraten von Freitag, an ihrer nominierten Kandidatin festzuhalten. „Klug war dieser Schnellschuss auf alle Fälle nicht. Die SPD belastet damit das weitere Verfahren, und vor allem schadet sie damit auch der Kandidatin selbst“, erklärte Bareiß der Zeitung.
Forderung nach neuem Personalvorschlag
Für das weitere Vorgehen fordert Bareiß von der SPD, „einen neuen Vorschlag vorzulegen“. Dies sei nötig, „weil ja nicht nur große Bedenken innerhalb der CDU und CSU gegenüber Frau Brosius-Gersdorf bestehen“, sondern auch „herausragende Vertreter“ der SPD sich „sehr kritisch“ geäußert hätten.
