Angesichts der anhaltenden Kämpfe in Syrien warnt Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, vor einem möglichen „Fluchtpotenzial“. Die ungewisse Haltung der heterogenen Opposition und die befürchteten Fluchtbewegungen stellen, laut Hardt, vor allem die Türkei und die neue EU-Kommission vor Herausforderungen.
Warnung vor potenziellem Flüchtlingsstrom
Jürgen Hardt (CDU/CSU) äußerte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe seine Sorge aufgrund der aktuellen Kämpfe in Syrien. Laut Hardt könnte ein „Fluchtpotenzial“ entstehen, das durch die unklare Rolle der „bunt zusammengewürfelten Opposition, in der auch Dschihadisten mit den Ton angeben“, verstärkt wird. Er fügt hinzu, während die Opposition in Idlib, das lange unter ihrer Kontrolle war, gemäßigt handelte, sei dies „keine Garantie für die Zukunft“.
Rolle der Türkei und der EU
Für den Fall, dass es zu größeren Fluchtbewegungen kommt, sieht Hardt insbesondere die Türkei in der Pflicht, da alle Fluchtrouten aus Nord-Syrien dort enden. Doch auch die Europäische Union (EU) sollte in diesem Fall reagieren. „Die neue EU-Kommission muss rasch zu einem neuen Migrationsdeal mit der Türkei kommen“, betont der CDU-Politiker.
Begrenzte Rolle Deutschlands
Trotz der aktuellen Regierungskrise rechnet Hardt nicht mit einer bedeutenden Rolle Deutschlands in der Lösung dieser potenziellen Krise. Dennoch unterstreicht seine Warnung die Herausforderungen, die die anhaltenden Konflikte in Syrien sowohl für die Türkei als auch für die EU darstellen könnten.
