Nach der jüngsten Generaldebatte im Bundestag, kritisiert die Union den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Attacken gegen Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). Union-Abgeordnete werfen Scholz vor, zu lange abgetaucht zu sein und dann die Opposition unfair angegriffen zu haben.
Union übt Kritik an Bundeskanzler Scholz
Julia Klöckner, die wirtschaftspolitische Sprecherin der Union, äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“: „Erst taucht er wochenlang ab, dann greift er die Opposition unfair an“. Sie kritisierte weiter, das sei „nicht souverän, das ist nicht staatsmännisch, das klingt eher hilflos“.
Kritik an unkooperativem Verhalten
Der CDU-Abgeordnete Tilmann Kuban beklagte, die Union habe dem Kanzler mehrfach die Hand gereicht, etwa beim „Sondervermögen“ für die Bundeswehr oder dem „Deutschlandpakt“ zur Reduzierung illegaler Migration. Kuban sagte der „Rheinischen Post“: „Olaf Scholz hat mit seinen Tricks und seinem Auftritt nicht nur das Tischtuch zerschnitten, sondern den ganzen Tisch zersägt.“
Zweifel an den Fähigkeiten des Bundeskanzlers
Kuban äußerte Zweifel an den Fähigkeiten von Scholz und gab zu Protokoll: „Nicht nur die Ampel, auch wir zweifeln zu Recht an den Fähigkeiten des Bundeskanzlers.“ Zudem betonte er, dass die jüngere Generation der Abgeordneten weiter „vernünftige Kontakte zu den anderen Fraktionen pflegen und darauf hoffen, dass dieses Verhalten der führenden Sozialdemokraten keine Schule macht“.
Reaktion auf Kritik von Oppositionsführer Merz
Bundeskanzler Scholz hatte am Mittwoch zu Oppositionsführer Merz gesagt, dieser teile gerne gegen die Regierung auch „unter der Gürtellinie“ aus, aber wenn er selbst kritisiert werde, sei er eine „Mimose“.
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