Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Mittwoch vergeblich versucht, die Ampel-Minister Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner vor das Parlament zu zerren. Trotz eines “Hammelsprung”-Antrags blieb die Ampel-Mehrheit stabil.
Unionsantrag gescheitert
Bei dem sogenannten Hammelsprung am Mittwochnachmittag sprachen sich 225 Abgeordnete für den Antrag der Union aus, die Minister Robert Habeck und Christian Lindner in eine Aktuelle Stunde zum “Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftskrise” zu zitieren. Jedoch stimmten 329 Parlamentarier gegen den Antrag. Die beiden Minister befanden sich zu diesem Zeitpunkt angeblich im Kanzleramt, um gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Koalitionsausschuss am Abend vorzubereiten.
Treffen der Koalitionsspitzen
Das Treffen der Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP im Kanzleramt könnte weitreichende Folgen für die bestehende Koalition haben. Es wird erwartet, dass die Verhandlungen bis spät in die Nacht andauern könnten.
Koalition auf dem Prüfstand
Das Treffen findet vor dem Hintergrund statt, dass die gesamte Koalition auf dem Spiel stehen könnte. Die Union, die die Ampel-Minister mittels Hammelsprung-Antrag vor den Bundestag zitieren wollte, scheint stark gegen die aktuelle Regierungskoalition vorzugehen. Mit der Ablehnung des Antrags hält die Ampel-Mehrheit jedoch weiterhin stand.
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