(mit Material von dts Nachrichtenagentur) CDU/CSU-Fraktion will ungeimpften Schülern USA-Austausch ermöglichen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass auch ungeimpfte Schüler am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) teilnehmen können. Hintergrund ist der Fall einer 15-jährigen Stipendiatin, die befürchten muss, aus dem Programm ausgeschlossen zu werden, weil sie nicht gegen das Coronavirus geimpft ist. Während des acht Monate langen Auswahlprozesses sei von einer Impfpflicht nie die Rede gewesen, so die Mutter der Schülerin. Erst nach der Zusage habe die Austauschorganisation, die das PPP für den Bundestag durchführt, mitgeteilt, dass eine vollständige Impfung Voraussetzung für die Teilnahme sei. Eine staatliche Impfpflicht für Minderjährige gab es selbst zu Hochzeiten der Pandemie weder in Deutschland noch in den USA.
Impfempfehlung für Personen unter 18 Jahren ohne Vorerkrankungen aufgehoben
Inzwischen haben sowohl Deutschland als auch die USA ihre Einreisebeschränkungen gelockert und die Ständige Impfkommission empfiehlt die Corona-Impfung für Personen unter 18 Jahren ohne Vorerkrankungen nicht einmal mehr. Die Seltenheit schwerer Verläufe sei der Grund für die Aufhebung der Empfehlung, so die Kommission.
Unionsfraktion fordert Änderung des PPP
Bereits im Mai hatte eine Landesgruppe der Unionsfraktion Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), unter deren Schirmherrschaft das PPP steht, gebeten, auf eine Änderung hinzuwirken. Die CDU-Abgeordnete Jana Schimke betonte, dass es nicht nur um eine „wichtige gesundheitsrelevante und die Persönlichkeitsrechte betreffende Frage“ gehe, sondern auch um „eine einzigartige Lebenserfahrung“.
Die rund 300 PPP-Teilnehmer müssten in den USA mehrere Veranstaltungen verpflichtend besuchen, deren Veranstalter den Impfnachweis verlangen würden, so ein Bundestagssprecher auf Anfrage der „Welt“. Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich nun dafür ein, dass auch ungeimpfte Schüler am Programm teilnehmen können. Es bleibt abzuwarten, ob es zu einer Änderung der Vorschriften kommt und die 15-jährige Stipendiatin ihren USA-Austausch antreten kann.
