Nach einiger Unsicherheit hat die Unionsfraktion bestätigt, dass sie am heutigen Migrationstreffen in Berlin teilnehmen wird. Das Treffen, das um 15 Uhr im Innenministerium stattfindet, folgt auf eine Reihe von ähnlichen Treffen, die bisher jedoch keine greifbaren Ergebnisse erbracht haben.
Die Unionsfraktion nimmt teil
Thorsten Frei (CDU), der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, hat eine Teilnahme seiner Fraktion am für heute nachmittag geplanten Migrationstreffen bestätigt. Die Ankündigung erfolgte nach einer Phase der Unsicherheit darüber, ob die Fraktion an dem Gipfel teilnehmen würde oder nicht.
Die Union hatte ihre Teilnahme an weiteren Treffen von der Umsetzung bestimmter Maßnahmen abhängig gemacht. Dazu gehörte insbesondere die Forderung nach Zurückweisungen von Asylsuchenden an der deutschen Grenze.
Erstes Treffen ohne Ergebnisse
Das letzte Treffen dieser Art, das vor einer Woche stattfand, konnte noch keine belastbaren Ergebnisse liefern. Trotz der Forderungen der Union wurden von Seiten der Ampel-Koalition keine konkreten Zusagen gemacht.
Kehrtwende des Bundesinnenministeriums
Trotz der fehlenden Zusage der Ampel, hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag eine Kehrtwende vollzogen. Sie meldete vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen für die Dauer von sechs Monaten bei der Europäischen Union an. Die Kontrollen sollen am 16. September beginnen.
Hinsichtlich des Treffens von Bund, Ländern und der Union am Nachmittag ist es wahrscheinlich, dass weitere Maßnahmen diskutiert werden. Das Ziel des Treffens ist es, Wege zur Verbesserung der aktuellen Migrationspolitik in Deutschland zu finden und zu erörtern.
